Volksentscheide, die sich mit dem Völkerrecht nicht vertragen. Das hat es in der Schweiz in den letzten Jahren immer wieder gegeben: Zum Beispiel bei der Minarett- oder der Verwahrungs-Initiative. Der Bundesrat wollte das für die Zukunft vermeiden. Doch er fiel in der Vernehmlassung mit seinen Ideen durch.
Initiativen und Völkerrecht: Bundesrat muss über die Bücher
Volksentscheide, die sich mit dem Völkerrecht nicht vertragen - das hat es in der Schweiz kürzlich immer wieder gegeben: Zum Beispiel bei der Minarett- oder der Verwahrungs-Initiative. Der Bundesrat wollte das für die Zukunft vermeiden. Doch in der Vernehmlassung fiel mit seinen Ideen durch.
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