Nationalrat will zwei Abstimmungen zur Personenfreizügigkeit

  • Mittwoch, 28. Mai 2008, 18:00 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Mittwoch, 28. Mai 2008, 18:00 Uhr, DRS 1 und DRS 4 News
  • Wiederholung:
    • Mittwoch, 28. Mai 2008, 19:00 Uhr, DRS 2, DRS Musikwelle und DRS 4 News

Der Nationalrat hat beschlossen, die Verlängerung und die Erweiterung des Abkommens zur Personenfreizügigkeit zu entkoppeln. Im Gegensatz zum Ständerat will er dem Volk zwei Erlasse vorlegen.

Weitere Themen:

Bis Ende Juni muss am runden Tisch für die Zukunft von SBB Cargo eine Lösung gefunden werden.

Die Affäre um die Schweizer Atomschmuggler Tinner währt schon lange.

In Belgrad haben sich die nationalistisch-konservativen Kräfte zusammengeschlossen, um Serbiens Hauptstadt zu regieren.

Beiträge

  • Doch zwei Abstimmungen zur Personenfreizügigkeit?

    Der Nationalrat hat beschlossen, die Verlängerung sowie die Erweiterung des Abkommens zur Personenfreizügigkeit zu entkoppeln. Im Gegensatz zum Ständerat will er dem Volk zwei Erlasse vorlegen.

    Damit folgt die Grosse Kammer ihrer Aussenpolitischen Kommission und dem Bundesrat, stellt sich aber gegen den Ständerat. Sollte sich die Zwei-Vorlagen-Lösung durchsetzen, will die SVP gemäss einer früheren Ankündigung nur gegen die Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien das Referendum zu ergreifen.

    Bei den Beratungen ging es vor allem um abstimmungstaktische Überlegungen.

    Dieter Kohler

  • Tinner-Atomaffäre ist schon lange bekannt

    Der Bundesrat verweigert jede Auskunft zum Thema Aktenvernichtung im Fall Tinner. Die fraglichen Dokumente gehörten zum Beweismaterial in einem laufenden Strafverfahren. Vieles ist aber bereits bekannt.

    Es geht um die illegale Lieferung von Atomtechnologie an Drittstaaten wie Libyen oder Iran. Ermittelt wird u.a. gegen die zwei Brüder Tinner, Schweizer, deren Fall bereits sehr bekannt ist. Er wurde in einem Buch der US-Journalisten Douglas Frantz und Catherine Collins geschildert.

    Ruedi Mäder

  • Weichenstellung bei SBB Cargo

    Bis Ende Juni muss am runden Tisch ein konkreter Vorschlag zur Zukunft von SBB Cargo gefunden werden. Tatsächlich ist der Tessiner Standort in Bellinzona aber nur ein Puzzlestein eines grösseren Problems.

    Auf dem Spiel steht nicht allein die Zukunft der SBB Cargo. Die ganze Branche steht vor radikalen Veränderungen. Nach der Liberaliserung des Güterverkehrs auf den Schienen werden in Europa wohl nur noch drei Bahnallianzen übrigbleiben.

    Alexander Grass

  • Ultra-Nationalisten regieren in Belgrad

    Belgrad soll künftig von Serbiens anti-europäischen Kräften regiert werden. Die nationalistischen Parteien unterzeichneten den Koalitionsvertrag für die Hauptstadt.

    Die Unterzeichner haben nach den Kommunalwahlen vom 11. Mai eine Mehrheit im Belgrader Stadtrat. Es handelt sich um die ultranationalistische Serbische Radikale Partei (SRS), die nationalkonservative Demokratische Partei Serbiens (DSS) des amtierenden Premiers Vojislav Kostunica sowie die Sozialisten (SPS)des früheren Machthabers Slobodan Milosevic. Das Nachsehen haben die Demokraten von Präsident Boris Tadic.

    Die Frage an Walter Müller: Was bedeutet es, wenn dieser patriotische Block die Hauptstadt nimmt?

    Martin Durrer

  • Dem Rätsel Pynchon auf der Spur

    Der US-Autor Thomas Pynchon glänzt seit vier Jahrzehnten durch Abwesenheit, wenn es um seine Person geht. Wortreich wird er nur, wenn er schreibt.

    Pynchons letztes Buch, eben auf Deutsch erschienen, heisst «Gegen den Tag». Ein geniales Buch, behaupten die einen, die andern gestehen zerknirscht, dass sie eigentlich nichts verstehen. Pynchon bleibt offenbar ein Rätsel.

    Nadja Fischer

  • Reis-Anbauschlacht auf den Philippinen

    Die Phillipinen sind eines der Länder, die eine Grüne Revolution versuchen. Der grösste Reisimporteur der Welt will sich wieder selbst mit seinem Hauptnahrungsmittel versorgen können.

    Die Regierung setzt dabei stark auf die Entwicklung genetisch veränderter Reissorten, die mehr Ertrag versprechen und resistent sind gegen Dürre oder versalzte Böden. Doch viele Bauern sind skeptisch. Sie haben in den letzten Jahrzehnten die Erfahrung gemacht, dass sie der Anbau neuer Reissorten abhängig macht von Saatgut- und Düngemittelfirmen und sie in die Verschuldung treibt.

    Massimo Agostinis

Moderation: Martin Durrer, Redaktion: Monika Oettli