Bundesrat Merz ist zurück

Bundesrat Hans-Rudolf Merz ist zurück im Bundeshaus. Sechs Wochen nach seiner Herz-Operation hat Merz seine Arbeit wieder aufgenommen.

Weitere Themen:

Die Bilateralen Abkommen mit der EU haben in der Schweiz Wohlstand und Arbeitsplätze gesichert.

Der Machtwechsel in Hessen mit einer rot-grünen Minderheitsregierung ist in letzter Minute geplatzt.

Im Osten Kongos sind huntertausende Menschen auf der Flucht.

Einzelne Beiträge

Merz: «Rettungspaket für die UBS war nötig»

03:01 min, Philipp Burkhardt

Sechs Wochen nach seiner Herzoperation ist Bundesrat Hans-Rudolf Merz ins Bundeshaus zurückgekehrt. Vor den Medien bezeichnete er das Rettungspaket für die UBS als nötig.

Bereits am Mittwoch will Merz die Botschaft zum Stabilisierungspaket für die Grossbank UBS vorlegen. Den Grundstein für das Stabilisierungspaket hatte der Finanzminister selbst bereits vor einigen Jahren gelegt.

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Schweizer Wirtschaft profitiert von den Bilateralen

02:28 min, Nik Meier

Die Bilateralen I seien ein Wachstumsmotor gewesen für die Schweiz. Diese positive Bilanz ziehen die Bundesbehörden über sechs Jahre nach Inkrafttreten der bilateralen Verträge I mit der EU.

Die sieben Abkommen brachten den freien Personenverkehr und einen deutlich freieren Warenverkehr mit der EU.

In den letzten Jahren seien rund 250 000 zusätzliche Stellen geschaffen worden, sagte Jean Daniel Gerber, Direktor des Staatssekretariats für Wirtschaft Seco. Die Industrie profitiere vom Abbau der Handelshemmnisse, die Agrar-Exporte in die EU-Länder hätten sich verdoppelt.

Hinter dem Loblied auf die Bilateralen steckt auch Abstimmungstaktik. Bei der Referendumsabstimmung zur Weiterführung der Personenfreizügigkeit und ihrer Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien am kommenden 8. Februar stehen alle sieben Abkommen der Bilateralen I auf dem Spiel.

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Nationalbank: Freier Personenverkehr nicht nur positiv

03:35 min, Priscilla Imboden

Das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco stellt die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit mit der EU positiv dar. Doch eine Studie eines Mitarbeiters der Schweizerische Nationalbank zieht eine weniger positive Bilanz.

Arbeitnehmende aus dem Ausland konkurrenzieren laut der Studie inländische Arbeitnehmende. Dadurch sank die Arbeitslosenquote weniger als in früheren Aufschwungsphasen.

Die Personenfreizügigkeit ist das Kernstück der bilateralen Verträge I mit der EU. Seit 2004 dürfen europäische Staatsangehörige in die Schweiz kommen, um zu arbeiten.

Die Personenfreizügigkeit ist mit dem Paket der Bilateralen über die «Guillotine-Klausel» verbunden.

Würde das Volk die Weiterführung und Ausweitung der Personenfreizügigkeit am 8. Februar ablehnen, träten auch die Abkommen über Land- und Luftverkehr, Landwirtschaft, Submissionswesen, technische Handelshemmnisse und Forschung automatisch ausser Kraft.

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Ypsilanti wird nicht hessische Ministerpräsidentin

03:54 min, Simone Fatzer

Das deutsche Bundesland Hessen erhält nun doch keine rot-grüne Minderheitsregierung mit Hilfe der Linken: Vier SPD-Abgeordnete verhinderten den Plan der SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti.

Aus Gewissensgründen könnten sie Ypsilanti nicht zur neuen Ministerpräsidentin wählen, erklärten SPD-Vize Jürgen Walter sowie die Abgeordneten Carmen Everts, Silke Tesch und Dagmar Metzger. Sie lehnen die geplante Kooperation mit der Linken ab.

Ypsilanti wollte den CDU-Regierungschef Roland Koch ablösen, der seit der Landtagswahl vom Januar nur noch geschäftsführend im Amt ist. Koch hatte bei der Landtagswahl seine absolute Mehrheit verloren und konnte kein neues Bündnis formieren.

Wieso ist Andrea Ypsilanti den letzten Drücker doch noch gescheitert? Diese Frage geht an DRS-Korrespondent Fritz Dinkelmann in Berlin.

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Hunderttausende Flüchtlinge im Osten Kongos

04:25 min, Simone Fatzer

Im Osten Kongos herrscht hektische Diplomatie. Die humanitäre Situation lässt keine gemächliche Gangart zu. 200 000 Flüchtlinge versuchen sich vor den Rebellen zu retten.

In der Region Goma, im Grenzgebiet zu Ruanda, fehlt es an allem. General Nkundas Truppen stehen bereits vor der Grenzstadt.

Derzeit beraten die EU-Aussenminister über die Situation in Kongo. Wie könnte eine allfällige Mission der Uno im Land aussehen? Diese Frage geht an Afrika-Korrespondenten Ruedi Küng.

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Taliban in Afghanistan erstarken

04:29 min, Fredy Gsteiger

Der Krieg in Afghanistan wird immer blutiger. Schon jetzt ist das laufende Jahr das opferreichste seit der Vertreibung der Taliban vor fast acht Jahren.

Unbestritten ist, dass die Angriffe der Taliban viel zur Verschärfung des Konflikts beitragen. Umstritten ist dagegen, welche Rolle die Taliban spielen und wie man mit ihnen umgehen soll.

Fredy Gsteiger sprach in Kabul mit einem Politikanalysten, der den Taliban sehr kritisch gegenübersteht, und einem Anwalt, der Sympathien für die Bewegung erkennen lässt.

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Chicago hofft auf Obama

07:31 min, Beat Soltermann

In Chicago, der Heimat des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama, gibt es viele Anhänger des charismatischen Politikers. Besonders viel Hoffnung in einen Wahlsieg Obamas setzen die Menschen südlich von Chicagos Innenstadt, in Chicago Southside.

In der armen Gegend am Südrand der Stadt legte Obama einst als Sozialarbeiter die Grundlage für seine spätere politische Karriere.

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