Kritik am Schweizer Waffenexort

Juristen kritisieren den Bundesrat und seine Auslegung der Verordnung zum Schweizer Waffenexport.

Weitere Themen:

Bei den Kantonswahlen in Genf legen die Rechten zu.

Die Wahlen in Moskau sind manipuliert.

Einzelne Beiträge

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  Rechtsexperten kritisieren Kriegsmaterial-Exporte

  03:16 min

  Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard hat unangenehme Post erhalten. 70 Schweizer Rechtsprofessorinnen und -Professoren werfen ihr vor, die eigene Verordnung über die Ausfuhr von Kriegsmaterial zu missachten. Die Schweiz liefere Kriegsmaterial in Länder, in die ein Export klar untersagt sei. Das ist willkommene Munition für die Befürworter eines generellen Ausfuhrverbots von Kriegsmaterial. Über eine entsprechende Initiative stimmen wir am 29. November ab.

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  Rechtspopulisten und Grüne gewinnen in Genf

  01:34 min

  Die Rechtspopulisten von der Genfer Bürgerbewegung haben allen Grund zu feiern: Sie werden zweitstärkste politische Kraft im Genfer Kantonsparlament. Auch die Grünen legen zu, sie überholen sogar die SP. Stärkste Partei bleiben aber die Liberalen - trotz empfindlicher Verluste.

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  Resignation bei den russischen Wählern

  03:10 min

  «Einiges Russland», der Name der Partei ist Programm. Auch bei den Regional- und Kommunalwahlen, die in mehreren Regionen Russlands stattgefunden haben, wird man sich einig sein und die Regierungspartei bestätigen. «Einiges Russland», die Partei von Ministerpräsident Vladimir Putin hat kaum eine Opposition. Jedenfalls ist keine zu den Wahlen zugelassen. Und wenn alle Einschränkungen nichts helfen, dann wird bei den Wahlen selbst wo nötig noch kräftig nachkorrigiert. Auch in der 11-Millionen-Metropole Moskau ist das Resultat des Urnengangs absehbar.

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  Medienfreiheit in Honduras eingeschränkt

  03:12 min

  Die Lage in Honduras ist explosiv seit Präsident Manuel Zelaya im Frühjahr aus dem Amt geputscht wurde. Mit der Wahl eines neuen Präsidenten will der Übergangspräsident die Lage beruhigen. Doch es gibt grosse Zweifel, ob dies gelingt. Gegen die Wahl regt sich Widerstand, unter anderem weil die Putschisten die Medienfreiheit immer stärker einschränken. Betty Matamoros koordiniert in Honduras den Protest gegen die Putschisten. Im Moment ist sie in der Schweiz.

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  «Body and Soul» von Coleman Hawkins

  03:00 min

  Eine Sternstunde ist nicht planbar. Auch jenige, die vor siebzig Jahren in einem New Yorker Studio leuchtete, war purer Zufall. Da stand ein Saxophonist und spielte einen simplen Tagesschlager, es soll sogar ein ungeplanter Füller gewesen sein. «Body and Soul» wurde zu einer der einflussreichsten Jazzaufnahmen überhaupt, und der Künstler, Coleman Hawkins, katapultierte sich damit in den Olymp des Jazz.

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