Leuthard will Bundesrat rasch reformieren

In Zukunft solle der Bundesrat eine deutlicher spürbare Führungsrolle wahrnehmen. Das ist das erklärte Ziel der neuen Bundespräsidentin Doris Leuthard, wie sie in der Samstagsrundschau von Schweizer Radio DRS sagte. Deshalb hat für sie die Regierungsreform oberste Priorität.

Der Bundesrat stosse heute häufig an seine Grenzen, weil ein grosser Teil der Zeit mit dem Tagesgeschäft belegt sei. So fehle dem Bundesrat aber die Kapazität, um an einer langfristigen Strategie für die Schweiz zu arbeiten, sagte Leuthard.

Das Schweizer System sei zwar grundsätzlich gut, in Krisensituationen, oder wenn international ein starkes Auftreten gefragt sei, würde es sich aber nicht bewähren.

Mögliche Lösungen sind für Leuthard die stärkere Einbindung der Kaderleute in den Departementen und eine längere Amtsdauer des Bundespräsidenten. Dies würde aber eine Verfassungsänderungen bedingen und ist bei den Parteien umstritten.