Milliardenschweres Konjunkturprogramm für Deutschland

Die Regierung von Angela Merkel will für dei deutsche Wirtschaft ein milliardenschweres Konjunkturprogramm auflegen. Das melden verschiedene deutsche Medien.

Weitere Themen:

Das Vertrauen kehrt zurück: Auf dem sogenannten Interbanken-Markt zeichnet sich langsam eine Entspannung ab.

In Holland mehren sich die Stimmen, die eine restriktivere Drogenpolitik verlangen.

Einzelne Beiträge

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  Konjunkturprogramm für Deutschland

  02:10 min

  Die deutsche Regierung will mit einem Konjunkturpaket in Höhe von 30 Milliarden Euro Aufträge von 50 Milliarden Euro anschieben. Eine Million Arbeitsplätze sollen so gesichert werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von punktgenauen Investitionshilfen. So will die Koalition Unternehmen für zwei Jahre bei der Steuer entgegenkommen, wenn sie neue Maschinen anschaffen. Letzte offene Details des 16-Punkte-Programms wollen die Spitzen von Union und SPD Anfang Woche konkretisieren, am Mittwoch soll das Paket verabschiedet werden.

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  Konjunktur-Ankurbelung: Schweiz wartet noch zu

  03:39 min

  Während in Deutschland grosse Anstrengungen unternommen werden, die Konjunktur anzuschieben, passiert in der Schweiz derzeit noch nichts dergleichen. Dass Deutschlands Wirtschaft nicht massiv einbricht, liegt im vitalen Interesse der Schweiz. Denn Deutschland ist unser wichtigster Handelspartner. Dennoch kann sich die Schweiz nicht allein auf die Konjunkturprogramme der Nachbarn verlassen. Die Politik gibt zwar bereits vage Zeichen, dass der Staat eingreifen könnte. Aber die Frage bleibt, welche Programme überhaupt sinnvoll wären und welche nicht.

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  Leichte Entspannung beim Interbankenverkehr

  03:02 min

  Das Vertrauen zwischen den Banken scheint wieder etwas zuzunehmen. Offenbar geben sich die verschiedenen Institute wieder vermehrt Kredite untereinander. Seit Monaten ist dieser Kreislauf gestört, die Banken trauen sich nicht mehr über den Weg. Das sogenannte Interbankengeschäft ist massiv gestört. Dank staatlicher Garantien zeichnet sich nun aber langsam eine erste Entspannung ab.

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  Südafrikanischer ANC spaltet sich

  03:35 min

  Ein halbes Jahr vor Neuwahlen in Südafrika spaltet sich Nelson Mandelas ANC. Knapp 5000 Dissidenten des ANC beschlossen die Gründung einer neuen Partei. Per Akklamation wurde ein Parteistatut angenommen, das sich zu den verfassungsmässig verankerten demokratischen Idealen bekennt und auf ein versöhnliches Miteinander der Menschen setzt. Die neue Partei soll am 16. Dezember offiziell ausgerufen werden. Vertreter von Oppositionsparteien betonten bei der Versammlung ihre Koalitionsbereitschaft für die Zeit nach den Wahlen. An dem Treffen nahmen auch zahlreiche Vertreter der schwarzen Mittelschicht teil. Mehrere Redner hatten auf dem Gründungskongress kritisiert, dass sich der ANC von den Werten entfernt habe, für die er einst stand. Der ANC-Vorsitzende Jacob Zuma seinerseits kritisierte die Parteirebellen als «giftige Mischung». Der Afrikanische Nationalkongress ANC ist Afrikas älteste Befreiungsbewegung und seit dem Ende der Apartheid in Südafrika auch die regierende Partei. Der knapp 100-jährige ANC wird derzeit von einem Machtkampf zwischen den Anhängern von Parteichef Zuma und dem früheren ANC-Vorsitzenden und Ex-Präsidenten Thabo Mbeki zerrüttet. Der ANC-Vorstand hatte im September Mbekis Rücktritt als Präsident veranlasst.

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  Ruf nach restriktiverer Drogenpolitik in Holland

  03:00 min

  In den Niederlanden werden immer mehr Stimmen laut, die eine Verschärfung der Drogenpolitik fordern. Auch für weiche Drogen. So schliessen etwa zwei niederländische Grenzorte südlich von Rotterdam ihre Coffeeshops. Sie haben genug von ausländischen Drogentouristen, die sich tagtäglich in grosser Anzahl mit Haschisch und Marihuana eindecken.   Seit mehr als 30 Jahren erlaubt die traditionell tolerante niederländische Drogenpolitik solche Coffeeshops. Die Polizei muss draussen bleiben. Die betroffenen Gemeinden aber wollen dies ändern, sie fordern mehr Restriktion und sorgen für eine nationale Drogendebatte.

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