Revision der Rassismusstrafnorm abgewendet

Bundesrat Christoph Blocher ist mit seinem Antrag, die Anti-Rassismusstrafnorm abzuändern, abgeblitzt. Er kündigte an, das Thema auch als Oppositionspolitiker weiter zu verfolgen, zwar nicht als primäres Anliegen, aber als eines der politischen Ziele.

Der scheidende Justizminister hatte scharfe Kritik geerntet, als er während eines offiziellen Arbeitsbesuchs in der Türkei die Rassismusstrafnorm öffentlich kritisierte und erklärte, der Gesetzesartikel bereiteihm Bauchweh.