Session stand im Zeichen des Bankgeheimnisses

Es war eine spezielle Frühjahrssession der Eidgenössischen Räte, die nun zu Ende gegangen ist. Sie wurde vor allem geprägt vom epochalen Entscheid des Bundesrates zur Lockerung des Bankgeheimnisses.

Der Bundesrat hat sehr schnell, um nicht zu sagen plötzlich, entschieden, auf die von der OECD vorgegebenen Regeln zum Austausch von Informationen bei Steuerfragen einzuschwenken. Dies geschah nicht ganz freiwillig: der Druck aus dem Ausland hatte stark zugenommen, bevor die Landesregierung ihren Willen zur Anpassung an die OECD-Normen bekanntgab.

Nicht viel zu sagen dazu hatte bisher allerdings das Parlament. Etliche Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind damit nicht wirklich glücklich, andere sehen die gefassten Entscheide als Chance, das Steuersystem als Ganzes zu überarbeiten.