Wie ein Gesetz entsteht

Der Aargau braucht ein neues Strassengesetz. Eine Aufgabe für Hans-Martin Plüss. Vier Jahre lang arbeitet der Jurist daran. Einfach Politik gibt euch einen Einblick in Vorgänge, die sonst verborgen bleiben: Wir waren bei allen Stationen dabei. Vom ersten Entwurf bis zur Annahme im Kantonsparlament.

Es brodelt im Kanton Aargau. Verschiedene Seiten stören sich am alten Strassengesetz. Im Kern geht es um die Frage: Wer soll wie viel für die Renovierung von Kantonsstrassen zahlen? Der Kanton – dem die Strasse gehört – oder doch die Gemeinde – durch deren Gebiet die Strasse führt.


Dabei gibt es verschiedene Interessen, die alle im Gesetz berücksichtigt werden müssen. Hans-Martin Plüss von der Aargauer Bauverwaltung macht sich an einen ersten Entwurf – die erste Station eines langen Weges, bis das Gesetz in Kraft ist.


Es ist ein zentraler Vorgang innerhalb eines Rechtsstaates – und das meiste findet im Verborgenen statt. Wenn die Öffentlichkeit den Gesetzesentwurf präsentiert bekommt, ist der grösste Teil der Arbeit bereits erledigt. Wir zeigen euch jetzt alle Stationen auf: die Diskussionen und das Ringen um den Gesetzestext.


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Einfach Politik ist ein Podcast von SRF.


Inhalt und Recherche: Valérie Wacker und Stefan Ulrich, Produktion: Janis Fahrländer, Technik: Björn Müller