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EU-Vertrag und Volkes Wille

Nachdem die EU mit dem Verfassungsvertrag gescheitert ist, will sie nun mit dem so genannten Lissabon-Vertrag auf Nummer sicher gehen und das Volk nicht mehr mitreden lassen.

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Lang waren die Gesichter bei den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten, als Niederländer und Französinnen vor drei Jahren den EU-Verfassungsvertrag an der Urne verwarfen.

Inzwischen liegt der Vertrag von Lissabon vor. Er hat die meisten Bestimmungen des alten Entwurfs übernommen. Diesmal will man in den EU-Hauptstädten auf Nummer sicher gehen.

Nur in Irland, wo die Verfassung dies vorschreibt, wird vom Volk abgestimmt. In den übrigen Ländern soll bloss das Parlament entscheiden.

Doch es regt sich Widerstand gegen dieses Vorgehen und selbst Vertragsbefürworter warnen vor grösserer EU-Skepsis, wenn die Völker Europas in die neue EU nicht stärker miteinbezogen werden.

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