Gefährdete Demokratie in Kuwait

Darauf war Kuwait immer stolz: Als einziges Land am arabischen Golf war Kuwait in Ansätzen demokratisch. Das frei gewählte Parlament gilt als eines der mächtigsten im ganzen Nahen Osten. Oder besser: Galt. Denn vor wenigen Monaten hat der Emir das Parlament aufgelöst.

Kuwait ist eines der reichsten Länder der Welt. Und trotzdem rückständig. Vetternwirtschaft, Korruption, ein aufgeblähter Staat und endlose politische Querelen sind die Gründe. Neidvoll schauen kuwaitische Unternehmer wie Khaled al-Khaled nach Abu Dhabi, Katar oder Saudi-Arabien. Sie fühlen sich abgehängt. Schuld daran sei die Demokratie, sagt al-Khaled: «Wie viele Menschen haben auf einem Schiff das Sagen: Ein Kapitän oder zehn?»

Seit 1962 garantiert die Verfassung Kuwaits freie Parlamentswahlen. Und meistens fanden sie auch statt. Die Erbmonarchie und das Parlament teilten sich die Macht, doch das Nebeneinander funktioniert in der Praxis immer weniger. Im vergangenen Mai hat der Emir das Parlament für vier Jahre aufgelöst, und das Land ist zu einer Autokratie geworden. Kuwait ist ein kleines Land, aber einer der wichtigsten Ölexporteure der Welt. Was in Kuwait, geschieht, ist strategisch von Bedeutung.