Korruption beschädigt die Republik Österreich

Vergleichbar einem Wasserschaden habe die Korruption die Substanz des Gebäudes erreicht. Das sagte Österreichs Bundespräsident Van der Bellen und meinte damit den Staat. In den letzten Jahren rollte eine Welle von Skandalen über unser östliches Nachbarland. Was sind die Ursachen und was wäre zu tun?

Der ehemalige Bundeskanzler Sebastian Kurz, der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache, aber auch diverse Ministerinnen und Minister sind in Affären verwickelt, die Österreich seit Jahren in Atem halten. Die Justiz ermittelt, rechtskräftige Urteile liegen noch keine vor. Doch die Vorwürfe sind massiv und viele sind gut belegt.

Über 300'000 Österreicherinnen und Österreicher fordern in einem Volksbegehren endlich konkrete Massnahmen gegen die Korruption. Zum Beispiel ein Ende des strikten Amtsgeheimnisses, die Schaffung einer Bundesanwaltschaft oder ein griffiges Antikorruptionsgesetz.

Doch die Beharrungskräfte sind stark und reichen zum Teil weit zurück in die Geschichte Österreichs. Und ausgerechnet jene Partei, die am Anfang der neusten Korruptionswelle stand, die rechtspopulistische FPÖ, legt gemäss allen Umfragen wieder stark zu.