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Single in Europa 3: Adieu

Wären die Schweiz und die EU zur Paartherapie gegangen, hätte die Diagnose so ausfallen können: Sie stritten über die unwesentlichen Dinge und sprachen nie über das Wesentliche, das sie trennt. Darum war der Bruch unvermeidlich. Wieso das so war, darum geht es in dieser Episode.

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Ehemalige Bundesräte hüten sich gewöhnlich davor, sich in aktuelle Geschäfte ihrer Nachfolgerinnen und Nachfolger einzumischen. Zum Bruch mit der EU, den der Bundesrat im Mai 2021 herbeigeführt hat, mögen aber einige von ihnen nicht mehr schweigen. Die beiden SRF-Bundeshausjournalisten Curdin Vincenz und Oliver Washington haben für diese Podcast-Serie mit vier Ex-Bundesräten und einer Ex-Bundesrätin Interviews geführt.

Darin nehmen die Ex-Magistraten ungewohnt pointiert Stellung. Sie kritisieren vor allem, wie kampflos der Bundesrat das Rahmenabkommen mit der EU aufgegeben hat - ohne Abstimmung im Parlament, erst recht nicht mit einer im Volk. Und ohne Plan B. Und das alles, nachdem man acht Jahre lang miteinander verhandelt hatte.

Dabei war man doch so gut unterwegs gewesen. Die Schweiz und die EU erlebten in den Nullerjahren eine Art Honeymoon. Gleich zwei Pakete an bilateralen Abkommen regelten die Beziehungen. Einzig ein Dach fehlte, das die verschiedenen Abkommen zusammenhält und schützt - indem es zum Beispiel regelt, was im Fall eines Streits geschehen soll.

Der Bau eines solchen Dachs hatte gerade begonnen, als etwas völlig Unerwartetes geschah, am 9. Februar 2014. Das Schweizer Stimmvolk sagte Ja zur Masseneinwanderungsinitiative der SVP. Es war ein Protestvotum gegen den freien Personenverkehr mit der EU.

Seither ist im Verhältnis zwischen Bern und Brüssel nichts mehr wie zuvor. Nach einer Phase der Funkstille begann man zwar zu verhandeln über ein so genanntes Rahmenabkommen. Doch es folgte ein Missverständnis aufs andere, und die Verhandlungen kamen nicht vom Fleck.

Und eben, man sprach über Anmeldefristen für Handwerker und über abstrakte Dinge wie die Unionsbürgerrichtlinie, aber nicht über die Grundsatz-Frage, die einer Einigung im Weg stand: Wieviel Souveränität ist die Schweiz bereit preiszugeben, um dieselben Vorteile geniessen zu können wie die EU-Mitglieder?

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Das ist ein Podcast von SRF. Inhalt: Curdin Vincenz und Oliver Washington, Produktion: Marco Morell, Sounddesign: Mirjam Emmenegger und Franz Baumann, Musik: Jérôme Brunner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF

Folge 4 unserer Serie kommt am Mittwoch 5.10.22

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