«Bildungskleeblatt» hat den Aargau viel Geld gekostet

Die Planung der Schul-Reform «Bildungskleeblatt» hat den Kanton gut 5 Mio. Franken gekostet. Dies die Antwort der Regierung auf eine Anfrage der SVP, die nach der Ablehnung der Vorlage wissen wollte, was der ganze Aufwand gekostet hat.

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Einzelne Beiträge

Aargauer Bildungskleeblatt ein teurer Flop

01:30 min, Andreas Capaul

Das Aargauer Bildungskleeblatt, das vom Stimmvolk am 17. Mai 2009 deutlich abgelehnt wurde, kostete den Steuerzahler bis jetzt weit über 5 Millionen Franken. Gut die Hälfte dieses Betrags machten Löhne aus, rund 2 Millionen Franken diverse Diensleistungsaufträge inklusive Druckkosten. Für gut 1,3 Millionen Franken beanspruchte der Kanton verwaltungsexterne Dienstleistungen, sprich externe Berater und Experten.

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Keine Kantonsratssession im Schwarzbubenland

Im Solothurner Schwarzbubenland gibt es im Jahr 2011 keine Session des Kantonsrates. Zwei SVP-Kantonsräte hatten eine solche vorgeschlagen, weil ursprünglich geplant war, 2011 den alten Parlamentssaal in Solothurn umfassend zu sanieren. Angesichts der düsteren Finanzlage des Kantons verzichtet nun die Regierung aber bis auf weiteres auf diese Arbeiten, mit der Folge, dass ein Ausweichen ins Schwarzbubenland hinfällig wird.

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«Solothurner Sportgesetz nicht nötig»

Die Solothurner Regierung möchte auf ein eigenes kantonales Sportgesetz verzichten. Zwar anerkennt auch sie, wie wichtig Sport für die Volksgesundheit ist. Allerdings sehe sie im Moment keinen Handlungsbedarf, hält die Regierung in der Antwort auf einen SP-Vorstoss fest. Sowohl auf Stufe Kanton wie auch auf Stufe Bund werde im Moment genug getan für den Sport. 

 

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