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Konsultativ- und Grundsatzabstimmungen sollen im Kanton Solothurn nicht wieder eingeführt werden.
Keystone / Gian Ehrenzeller
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Meinung der Bevölkerung soll nicht an Urne erfragt werden

Im Solothurner Kantonsparlament gibt es die Forderung nach Konsultativ- und Grundsatzabstimmungen. Damit könnten die Stadtregierungen und Gemeinderäte die Bevölkerung einfach befragen, quasi den Puls spüren. Die Kantonsregierung will dies jedoch nicht. Sie seien zu teuer und zu unverbindlich.

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  • Der Solothurner Gemeinderat will den einzigen grossen Spielplatz in der Stadt erneuern. Dies soll allerdings erst in zwei Jahren geschehen.

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