Neues Verkehrsmanagement für Region Baden - Wettingen

Mit dem neuen Verkehrsmanagement soll der Verkehr in der Region verflüssigt werden. Die Regierung rechnet mit Kosten von 40 Millionen Franken.

Weiter in der Sendung:

• Fussball schauen am Arbeitsplatz?
• Zukunftspläne vom Lenzburger Stapferhaus

Einzelne Beiträge

Zwei umstrittene Einbürgerungen im Aargau

Der Aargauer Grosse Rat soll die im März zurückgewiesenen Einbürgerungsgesuche von zwei Personen nun doch gutheissen. Dies hat die Kommission für Justiz am Freitag dem Parlament beantragt, nachdem sie die Gesuche überprüfte und die beiden Männer anhörte. Auf Antrag der SVP-Fraktion hatte der Grosse Rat im März nach einer langen Diskussion die Gesuche zurückgewiesen.

Die Kommission JUS wurde beauftragt, die Anträge unter die Lupe zu nehmen. Es handelt sich um die Gesuche eines 22-jährigen Bosniers aus Aarau und eines 50-jährigen Serben aus Berikon.

Vergehen in der Jugend
Vor sieben Jahren war der Bosnier in Aarau bei der Jugendanwaltschaft wegen sexueller Nötigung und sexueller Belästigung aktenkundig geworden. Die Jugendanwaltschaft sah jedoch von einer Massnahme oder Strafe ab, da eine gute Prognose gestellt wurde, wie aus dem Bericht der Kommission JUS hervorgeht.

Im September 2008 hatte der Aarauer Einwohnerrat dem Einbürgerungsgesuch in Kenntnis der Vorfälle zugestimmt. Seither seien keine einbürgerungsrelevanten Vorkommnisse zu verzeichnen, hält die Kommission fest. Es gebe weder Eintragungen im Betreibungsregister noch Steuerausstände.

Gemäss Kommission besteht kein Grund, den Entscheid der Stadt nicht zu respektieren. Es stehe der Kommission nicht an, zu beurteilen, ob der Entscheid von Aarau innerhalb des Ermessens richtig gewesen sei. Die Kommission JUS sprach sich mit 9 gegen 4 Stimmen dafür aus, dass der Grosse Rat das Gesuch abschliessend gutheisst.

Ermessensspielraum der Behörde
Einstimmung beschloss die Kommission, das Einbürgerungsgesuch des Serben aus Berikon zu unterstützen. Die Kommission hatte ebenfalls die Unterlagen des Gesuches überprüft und den Mann angehört. Er war vor fünf Jahren zwei Mal wegen Verkehrsdelikten zu bedingten Strafen verurteilt worden. Er verursachte unter anderem beim Fahren in angetrunkenem Zustand (FiaZ) einen Unfall.

Gemäss Kommission weist der Strafregisterauszug des Mannes seit Ende August 2008 keine Eintragungen mehr aus. Der Gemeinderat Berikon habe sich in Kenntnis der beiden strafrechtlichen Verurteilungen für die Einbürgerung ausgesprochen. Dies liege im Ermessensspielraum der Behörde. Daher habe die Kommission keinen Grund, den Entscheid der Gemeinde nicht zu respektieren. (sda)

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40 Mio. Franken für flüssigen Verkehr in der Region Baden-Wettingen

01:35 min, Alex Moser

Mit einem Verkehrsmanagement will der Kanton Aargau den motorisierten Verkehr in der Region Baden-Wettingen verflüssigen. Der Strassenverkehr soll gesteuert, geleitet und gelenkt werden. Die Kosten für das Projekt betragen 39,7 Millionen Franken. Das Projekt verflüssige den Verkehr, und die verkürzten Stauzeiten würden die Staukosten vermindern.

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Kein «Fussball-Verbot» in Amtsstuben und Fabriken

02:19 min, Andrea Affolter

In vielen Betrieben und Büros der Region gilt: Wer Fussball schauen will, darf. Arbeitszeiten werden wenn möglich flexibel angepasst, Radiohören ist erlaubt und sogar Fernsehschauen am Computer liegt drin, solange die Arbeit nicht darunter leidet. Gemeinsame Fussballfeste in der Kantine hingegen scheinen eher selten zu sein, wie eine Umfrage des Regionaljournals von Schweizer Radio DRS zeigt.

Die kantonale Verwaltung in Solothurn profitiert während der Weltmeisterschaften erstmals von ihren EDV-Problemen. Laut Staatsschreiber Andreas Eng sei Fernsehen über Computer in der Verwaltung nämlich aus technischen Gründen gar nicht möglich. Die Beamten seien also quasi aus technischen Gründen nicht durch Fussball abgelenkt.

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Freipass für Fussballweltmeisterschaft

In vielen Betrieben und Büros der Region gilt: wer Fussball schauen will, darf. Arbeitszeiten werden wenn möglich flexibel angepasst, Radiohören ist erlaubt und sogar Fernsehschauen am Computer liegt drin, solange die Arbeit nicht darunter leidet. Gemeinsame Fussballfeste in der Kantine hingegen scheinen eher selten zu sein.

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