Oekingen geht nicht vor Bundesgericht

Die solothurner Gemeinde akzeptiert das Urteil im Sozialfallstreit mit Grenchen - allerdings nur zähneknirschend.

Weiter in der Sendung:

* Die Kantone Aargau und Solothurn haben unterschiedliche Regelungen, wenn es um Sicherheitskosten bei Sportanlässen geht.
* 13. Januar, Hilari: Für viele Solothurner Fasnächtler ein Feiertag. Endlich beginnt die Fasnachtszeit!

Einzelne Beiträge

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  Schweizer Rheinsalinen: Aussicht auf Rekord-Januar

  00:22 min

  Die Schweizer Rheinsalinen haben im Januar bereits 30'000 Tonnen Streusalz für den Winterdienst verkauft, weitere 30'000 Tonnen sind schon vorbestellt. Damit könnte der Januar 2010 für die Rheinsalinen ein Rekordmonat werden. Das Salzlager «Riburg» bei Möhlin AG ist noch zu einem Viertel voll. Lieferengpässe seien daher nicht zu befürchten, heisst es beim Unternehmen.

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  Oekingen zieht gegen Grenchen nicht vor Bundesgericht

  00:21 min

  Die Gemeinde Oekingen zieht das Urteil des Solothurner Verwaltungsgerichts nicht weiter ans Bundesgericht. Das hat der Gemeinderat am Mittwoch entschieden. Das Urteil sagt, Oekingen habe eine Familie, die von der Sozialhilfe lebt, nach Grenchen abgeschoben. Man sei mit dem Urteil zwar nicht einverstanden, wolle dieses aber nicht anfechten, sagt Gemeindepräsident Marcel Linder. Oekingen muss Grenchen 4875 Franken Sozialgeld bezahlen.

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  Ungleiche Regelungen der Polizeikosten für Sportanlässe

  02:11 min

  Dei Stadt Zürich stellt neu einen Teil der Polizeikosten den Klubs in Rechnung. 200 Einsatzstunden sind gratis, danach kostet es. Ein ähnliches Modell hat die Aargauer Kantonspolizei. 120 Franken pro Mann pro Stunde kostet ein Einsatz. Anders wieder regeln dies die Gemeinden. Gewisse verrechnen nichts, andere doch, die Gemeinden können selbstständig entscheiden. Im Kanton Solothurn könnte man die Polizeikosten verrechnen. Dies sei aber kein Thema, so die Kantonspolizei.

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  Hilari - Fasnachtsauftakt in Solothurn

  02:23 min

  In Solothurn eröffnen die Fasnächtler mit Tambouren und Getöse die «schönste Zeit des Jahres». Die Stadt heisst in der Sprache der Narren «Honolulu», die Rathausgasse wird zur «Eselsgasse».

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