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Sie versuchte an der Frauendemo zu vermitteln
Keystone
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Aufhebung der Immunität wegen Frauenstreik?

Die Basler Staatsanwaltschaft will gegen Basta-Nationalrätin Sibel Arslan ermitteln. Grund ist die Rolle von Arslan bei der Frauendemo vor einem Jahr. Die Immunitätskommission des Nationalrats muss jetzt darüber entscheiden, ob sie die parlamentarische Immunität von Arslan aufheben will.

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Ausserdem:

  • Wegen Mehrkosten von 2 Millionen Franken. Die Basler Regierung verzichtet darauf, Poller zu beschaffen, die gegen Terroranschläge schützen. 

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