Bundesrat entwirft «Schweiz 2030»

Der Bundesrat legt Entwürfe für die Verkehrsplanung 2030 vor. Grundtenor: mehr Schienen, mehr Strassen, mehr Grünflächen, also eine grössere Zersiedelung.

Weitere Themen:

Die Finanzkrise hat die Reserven mehrere Krankenkasse um bis zu 20 Prozent schrumpfen lassen.

In der Schweiz entsteht durch die Fusion von Atel und EOS der Stromgigant Alpiq.

Die palästinensiche Hamas hat die Waffenruhe mit Israel offiziell beendet.

Einzelne Beiträge

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  Bundesrat gleist Bahn 2030 auf

  03:38 min

  Mehr Schienen und mehr Züge: Der Bundesrat plant unter dem Titel Bahn 2030 einen weiteren massiven Ausbau des Schienenverkehrs und will dafür die Zugfahrer mitbezahlen lassen. Bahnreisende sollen mitbezahlen Der Bundesrat will dem Parlament zwei Varianten unterbreiten, die unterschiedlich umfangreiche Investitionen in die Bahn vorsehen. Mitbezahlen sollen diese Vorhaben alle Bahnbenutzerinnen und -benutzer über höhere Bahntarife, voraussichtlich während zehn Jahren. 1. Variante: 21 Milliarden Franken Die erste Variante umfasst einen Ausbau des Schienennetzes über 25 Jahre im Umfang von rund 21 Milliarden Franken. Investiert werden soll in den Fernverkehr zwischen den Agglomerationen einerseits und in den Regionalverkehr innerhalb der Agglomerationen andererseits. 2. Variante: 12 Milliarden Franken Die zweite Variante sieht einen redimensionierten Ausbau im Umfang von zwölf Milliarden Franken vor. Sie beinhaltet keine substanzielle Förderung des Agglomerationsverkehrs, obwohl die Nachfrage im Personenverkehr auch in diesem Bereich stark wächst. Volk und Stände entscheiden Da zur Finanzierung von Bahn 2030 der Fonds zur Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (Finöv-Fonds) weitergeführt werden muss und befristete Zusatzeinnahmen notwendig sind, werden Volk und Stände über die Vorlage abstimmen müssen. Die Frage an Monika Binotto: Wie unterscheiden sich die beiden Varianten?

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  Zersiedelung bremsen

  01:43 min

  Wer Bauland hat, soll es auch überbauen, sonst wird es umgezont. Diese Idee des Bundesrats ist brisant. Zersiedelung und Kulturlandverlust sollen damit gebremst und Bauzonen verkleinert werden. Indirekter Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative Das Raumplanungsgesetz soll grundlegend überarbeitet werden. Der Bundesrat hat einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt. Das Gesetz ist als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Raum für Mensch und Umwelt» gedacht. Landschaftsinitiative wie Gesetz verlangen, dass die Zersiedelung gebremst wird. Gesetz weniger rigide als Initiative Das Gesetz geht allerdings weniger weit: So will es nicht verbieten, dass in den nächsten 20 Jahren zusätzliches Bauland eingezont werden darf. Zudem sollen Besitzer von Bauland verpflichtet werden, innert angemessener Frist auch tatsächlich auf ihren Grundstücken zu bauen. Massnahmen gegen Baulandhortung Statt die Siedlungen weiterhin auf die grüne Wiese hinauswachsen zu lassen, sollten die brachliegenden Flächen innerhalb der Bauzonen genutzt werden, so der Bundesrat. Denn die Hortung von Bauland laufe den Zielen der Raumplanung zuwider. Wenn Bauland überbaut werde, liessen sich unnötige Neueinzonungen verhindern.

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  Neuer Stromgigant aus Atel und EOS

  02:39 min

  Die Schweizer Stromkonzerne Atel und EOS fusionieren nach jahrelangen, harzigen Verhandlungen. Sie schliessen sich zum neuen Unternehmen Alpiq zusammen. Grösster Schweizer Stromkonzern Mit der Fusion entsteht der grösste Schweizer Stromkonzern. Das neue Unternehmen wird in der Schweiz für ein Drittel der Stromversorgung verantwortlich sein. Der Energiedienstleiser wird in 29 Ländern tätig sein und über 10 000 Angestellte beschäftigen. Konsumenten profitieren nicht Die Fusion mache wirtschaftlich Sinn, sagen Energieexperten. Die Konsumenten werden davon kaum profitieren. Die Fusion hat für die Schweizer Energiepreise keine Relevanz. Denn die internationalen Strompreise werden von der Schweiz nur zum Teil beeinflusst und an der Zahl der Kraftwerke, die jetzt in einer Hand liegen, ändert sich auch nichts. Experten sagen eine weitere Konzentration voraus.

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  ABB muss sparen

  02:50 min

  ABB stellt sich auf magerere Zeiten ein. Der Technologiekonzern legt fast zwei Milliarden Dollar zur Seite, als Rückstellung wegen eines Korruptionsverfahrens und für Sparmassnahmen. Vorwürfe wegen Korruption, Preisabsprachen und Bestechung Der Konzern muss Rückstellungen in der Höhe von 850 Millionen Dollar bilden. Mit dem Geld wappnet sich ABB für die Bereinigung einiger Altlasten. Dazu zählen Ermittlungen in den USA und im Nahen Osten im Zusammenhang mit «verdächtigen Zahlungen». Die Untersuchungen dieser möglichen Korruptionsfälle seien noch im Gang, wie das Unternehmen mitteilte. Belastet wird ABB auch durch eine Kartelluntersuchung in der EU. Die Untersuchung richtet sich gegen mögliche Wettbewerbs-Verstösse von Stromwandler-Herstellern. Schliesslich hat ABB auch Geld für eine «erwartete Belastung aus einem laufenden Steuerverfahren» beiseite gelegt. ABB spürt Wirtschaftskrise Wegen der Wirtschaftskrise kündigte ABB zudem ein Sparprogramm im Umfang von einer Milliarde Dollar an. Zu einem grossen Stellenabbau soll es aber nicht kommen. Der Konzern ist nach eigenen Angaben nach wie vor gut finanziert und habe genügend Aufträge.

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  Krankenkassen leiden unter schlechtem Börsenjahr

  03:44 min

  Die Finanzkrise führt bei zahlreichen Schweizer Krankenkassen zu grossen Verlusten. Die Versicherten könnten es zu spüren bekommen, dass sich einige Kassen verspekuliert haben. Finanzkrise löchert Reserven der Kassen Ihr Verband schätzt, dass sie in den letzten Monaten 10 bis 20 Prozent ihrer Reserven verloren haben. Besonders hart trifft es jene Kassen, die stark in Aktien investiert haben. Helsana mit dreistelligem Millionenverlust Die Krankenkasse Helsana etwa rechnet für das laufende Jahr mit einem Verlust in dreistelliger Millionenhöhe. Sprecher Rob Hartmans begründet diesen mit den steigenden Kosten im Gesundheitswesen. Der Druck auf die Reserven würde zudem durch die Finanzkrise verschärft, erklärte er. Auswirkungen auf Prämien unklar Nicht alle Krankenkasse werden das laufende Jahr mit schwarzen Zahlen abschliessen. Das sind keine guten Nachrichten für die Prämienzahlerinnen und -zahler. Die Folgen der Reserveeinbussen auf die Prämien 2010 könnten hingegen noch nicht abgeschätzt werden, so das Bundesamt für Gesundheit.

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  Ende der Waffenruhe in Gaza

  02:42 min

  Die Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel im Gazastreifen ist offiziell beendet. Doch bereits seit Wochen wurde die vereinbarte Feuerpause auf beiden Seiten immer wieder gebrochen. Neuer Gewaltausbruch befürchtet Das Ende der sechsmonatigen Waffenruhe zwischen Israel und den militanten Palästinenserorganisationen im Gazastreifen sorgt für Befürchtungen vor einem neuen Gewaltausbruch. Sowohl die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen wie auch die Israelis in Sderot und Ashkelon fürchten sich vor neuer Gewalt und mehr Unsicherheit. Schwarz-Peter-Spiel Die Hamas will sie nicht mehr verlängern mit der Begründung, Israel habe sich nicht an die Bedingungen gehalten. Die israelische Armee warnt Hamas vor einem Kollisionskurs. Die israelische Regierung ihrerseits schiebt alle Schuld der Palästinenserorganisation zu. Wären keine Raketen auf Israel abgefeuert worden, wäre die Blockade aufgehoben worden. Die Waffenruhe war vor einem halben Jahr zustandegekommen. Damals einigten sich die Konfliktparteien darauf, bis zum 19. Dezember auf Gewalt zu verzichten.

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  Holyfield will Boxgeschichte schreiben

  02:42 min

  Der amerikanische Boxprofi Evander Holyfield will es mit 46 Jahren noch einmal wissen und als ältester Schwergewichts-Weltmeister Boxgeschichte schreiben. Der Längste gegen den Ältesten Der Amerikaner fordert am Samstag in Zürich den 2,13 Meter grossen WBA-Titelträger Nikolai Walujew heraus. 46 Jahre sind für einen Berufsboxer viel. Für den Schweizerischen Boxverband beispielsweise ist das Gesundheitsrisiko in diesem Alter so hoch, dass er eine Alterslimite von 35 Jahren für Profiboxer eingeführt hat. Ring statt Rente Kritiker haben nur Hohn und Spott für das Duell übrig, sprechen von «Boxen im Altersheim» und «kompletter Farce». «Es ist eine Frage des Charakters und nicht des Alters», sagt Holyfield, der bereits viermal Champion war. Andere sorgen sich um die Gesundheit Holyfields. Aber nach einer gründlichen ärztlichen Untersuchung hat Holyfield die Erlaubnis zum Kampf erhalten.

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