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Fall Perincek: Schweiz verletzte Meinungsäusserungsfreiheit

Was ist höher zu gewichten: Das Recht auf Meinungsfreiheit oder die Leugnung des Genozids an den Armeniern? Über diese Frage hatten die Richter des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall des Türken Dogu Perinçek zu entscheiden. Die Richter haben das Urteil der Vorinstanz bestätigt.

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Macht sich jemand schuldig, wenn er den Völkermord an den Armerniern leugnet - oder ist das Recht auf Meinungsfreiheit höher zu gewichten? Darüber hatten die Richter des europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Strassburg zu entscheiden - im Fall des türkischen Nationalisten Dogu Perincek gegen die Schweiz. Und - sie haben Perincek Recht gegeben.

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