Nationalrat gegen Zwang zur Boni-Rückzahlung

Anders als der Ständerat will die Grosse Kammer nichts davon wissen, dass der Bundesrat beim UBS-Hilfspaket auf eine Rückzahlung von ungerechtfertigten Boni einwirkt.Mit 102:78 Stimmen lehnte der Nationalrat die entsprechende Auflage ab. Eine Kommissionsminderheit hatte eine leicht modifizierte Version der vom Ständerat mit Stichentscheid des Präsidenten eingefügten Bestimmung vorgelegt. Statt auf die Rückgabe «unverhältnismässiger» sollte der Bundesrat auf die Rückgabe «ungerechtfertigter Entschädigungen» einwirken. Betreffen sollte die Rückgabeforderung Bezüge von UBS-Konzernleitung und -Verwaltungsrat in den letzten fünf Jahren. Bundesrat Hans-Rudolf Merz sagte, das Anliegen sei unbestritten. Er selbst habe in diesem Sinn bereits bei der UBS interveniert. Erste Erfolge zeigten sich. Die Vorlage geht nun zurück an den Ständerat.