Preisüberwacher nimmt sich Gebühren vor

Ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt hat Preisüberwacher Stefan Meierhans die Schwerpunkte seiner künftigen Arbeit vorgestellt. Er will sich vor allem dagegen zur Wehr setzen, dass sinkende Steuern durch höhere Gebühren und Abgaben kompensiert werden. Relativ stabile Preise für 2009 erwartetMeierhans rechnet nach eigenen Angaben für 2009 grundsätzlich mit relativ stabilen Preisen. In der Konjunkturbaisse werde es schwierig sein, Preiserhöhungen durchzusetzen. Dies gelte allerdings vor allem für Unternehmen, so Meierhans. Anders sehe es beim Staat und den staatsnahen Betrieben mit marktbeherrschender Stellung aus. Bund, Kantone und Gemeinden könnten versucht sein, rückläufige Steuereinnahmen durch Gebührenerhöhungen wettzumachen. Dieser Gefahr will Meierhans entgegentreten. Gebühren und Abgaben unter der Lupe Gebühren und Abgaben sollen 2009 ein Schwerpunktthema der Preisüberwachung sein. Neben Wasser-, Abwasser und Abfallgebühren wird Meierhans neu Parkkartengebühren und Gebühren für den öffentlichen Plakataushang näher unter die Lupe nehmen. Weiter untersuchen wird er die kantonalen Notariatstarife.