Schmid scheitert im Nationalrat

Verteidigungsminister Samuel Schmid hat das Rüstungsprogramm 2008 im Nationalrat nicht durchgebracht. Eine Mehrheit aus SVP und Links-Grün stimmte gegen das Vorhaben. Die Vorlage ging mit 104:83 Stimmen unter. Schmid sagte anschliessend, er nehme den ablehnenden Entscheid «zur Kenntnis». Er sei es gewohnt, parlamentarische Auseinandersetzungen auszuhalten. Die Frage, ob er nun zurücktreten wolle, verneinte der Verteidigungsminister. Er mache sich aber schon so seine Gedanken darüber, sagte er lediglich. Ein Rücktritt zum jetzigen Zeitpunkt stehe aber nicht zur Debatte. Das Geschäft geht nun zurück an den Ständerat, der das Rüstungsprogramm in der Sommersession genehmigt hatte.