Ständerat ringt mit Verbandsbeschwerderecht
Der Ständerat ringt um einen indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik». Die 2006 von der Zürcher FDP eingereichte Initiative will die Verbandsbeschwerde ausschliessen, wenn ein Projekt vom Volk oder von einem Parlament bewilligt worden ist. Auslöser war eine Beschwerde des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS) gegen das neue Fussballstadion Hardturm in Zürich. Der Ständerat hat seine Entscheidung vertagt. In der Debatte zeigte sich jedoch, dass es den Räten unwohl war bei der Angelegeheit. Woher kommt dieses Unbehagen?
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