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Bundespräsident Alain Berset im Nationalrat in Bern, April 2023.
Keystone / ALESSANDRO DELLA VALLE
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Alain Berset: Ist der Bundesrat das Problem?

Der Wechsel von Staatssekretärin Livia Leu nach Berlin ist ein Paukenschlag. Die Schweiz verliert ihre Chefunterhändlerin bei den Gesprächen mit der EU. Der dritte Wechsel innert wenigen Jahren an dieser Stelle. Ist also vielleicht der Bundesrat das Problem?

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Als Bundespräsident ist Alain Berset vor allem auch auf der aussenpolitischen Bühne unterwegs. In diesem Jahr unter auch in New York im Uno-Sicherheitsrat; diesen Monat präsidiert die Schweiz den Sicherheitsrat sogar. Ein grosser Moment für die Schweiz und den Bundespräsidenten. Was aber hat diese Mitgliedschaft der Schweiz bis jetzt gebracht und was hat sie bewirken können?

Dann: das Schweiz Verhältnis Schweiz-EU steht wieder einmal an einer Wegscheide, seit bekannt ist, dass Chefunterhändlerin Livia Leu ihren Posten als Staatssekretärin aufgibt und als Botschafterin nach Berlin wechselt. In den letzten Jahren ist niemand auf diesem Posten glücklich geworden. Der Bundesrat aber ist immer der gleiche. Ist also vielleicht der Bundesrat das Problem?

Schliesslich ein drittes aussenpolitisches Thema: die Neutralität und die Waffenlieferungen in die Ukraine. Hier stellt sich vor allem eine Frage: Will der Bundesrat einfach nicht?

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