Albert Rösti zum Streit um Strom und Strassen

Die Gratwanderung beim Klimaschutzgesetz hat SVP-Bundesrat Albert Rösti gemeistert: Jetzt will er die Stromproduktion massiv ausbauen. Doch überall gibt es Widerstand, auch in seiner eigenen Partei. Wie soll das gelingen? Und was genau ist eigentlich mit der Option Atom?

Albert Rösti wiederholt es wie ein Mantra: Die Schweiz brauche mehr Strom. Der Energieminister kämpft für Erleichterungen beim Ausbau der Wasser-, Wind- und Sonnenenergie. Doch ausgerechnet seine SVP bekämpft in den Kantonen Pläne für Windenergie-Anlagen. Und ausgerechnet bei der wichtigen Solarenergie stellt sich Rösti selbst gegen eine Solarpflicht bei allen Neubauten. Kann das alles aufgehen?

Von FDP bis SVP werben seit der Klimaabstimmung immer mehr Energiepolitiker für die Option Atom: Bestehende Kernkraftwerke sollen deutlich länger laufen als bisher geplant – wenn nötig mit staatlicher Hilfe. So die Forderung. Bietet der als atomfreundlich bekannte Energieminister Hand dafür? Wie weit sind die Planspiele für einen Langzeitbetrieb von Gösgen und Leibstadt?

Um kurzfristig, in den kommenden Wintern, Blackouts zu vermeiden, will Bundesrat Rösti noch dieses Jahr den Bau von weiteren Gas-Reservekraftwerken ausschreiben lassen. Das ist schlecht fürs Klima. Und teuer für die Allgemeinheit. Braucht es diesen Schritt tatsächlich? Albert Rösti nimmt Stellung.

Der Bundesrat äussert sich auch zur Verkehrspolitik. Er will die Autobahn ausbauen, ja die ganze A1 zwischen Bern und Zürich sowie Lausanne und Genf auf sechs Spuren ausbauen. Linke Kritikerinnen warnen vor einer verheerenden verkehrspolitischen Wende unter Albert Rösti: Obwohl er das Gegenteil beteuere, bevorzuge er den Strassenverkehr gegenüber dem öffentlichen Verkehr. Als Beleg führen kritische Stimmen einen Entscheid von dieser Woche an: Der Bundesrat will die Gelder für den Unterhalt der Bahn-Infrastruktur faktisch kürzen: Wenn man die Teuerung berücksichtigt, hätten SBB und Co. künftig weniger Geld, um ihre Anlagen zu warten und sicher zu halten. Bereits warnt die SBB vor Sicherheitsrisiken. Wohin steuert der neue Verkehrsminister?

Albert Rösti ist Gast bei Dominik Meier in der «Samstagsrundschau».