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Nationalrätin und Fraktionschefin Tiana Angelina Moser, GLP-ZH, spricht während den Bundesratswahlen, am Mittwoch, 11. Dezember 2019, in Bern.
Keystone
abspielen. Laufzeit 29:14 Minuten.
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Spionage-Fall: Ist die Schweiz noch glaubwürdig?

Manipulierte Abhörgeräte aus der Schweiz ermöglichen USA und Deutschland andere Länder auszuspionieren. Schweizer Behörden sollen davon gewusst haben: Der Skandal ist perfekt. APK-Präsidentin Tiana Angelina Moser will den Fall aufklären: Nützt oder schadet eine Aufklärung der Schweiz international?

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Die Schweiz betont gern ihre Neutralität. Doch die ist diese Woche ins Wanken geraten: Grund sind Enthüllungen einer internationalen Recherche, an der auch die Rundschau von SRF mitgewirkt hat. Im Zentrum steht die Crypto AG aus Zug. Sie hat dem amerikanischen Auslandgeheimdienst CIA und dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) jahrzehntelang ermöglicht, über manipulierte Abhörgeräte andere Länder auszuspionieren.

Laut der Recherche sollen Schweizer Behörden davon gewusst haben. Trotz umfangreichen Recherche-Ergebnissen stehen derzeit mehr Fragen als Antworten im Raum. Tiana Angelina Moser ist als Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission (APK) des Nationalrats eine gewichtige Stimme bei der Aufarbeitung des Spionagefalls.

Soll das Parlament jetzt zu seiner schärfsten Waffe greifen und eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) ins Leben rufen? Oder reicht es, den Bericht von alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer abzuwarten, den der Bundesrat in Auftrag gegeben hat?

Die grünliberale Fraktionschefin und Präsidentin der APK des Nationalrats nimmt Stellung in der «Samstagsrundschau».