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Bundesrätin Viola Amherd.
Keystone
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Viola Amherd: Warum braucht die Schweiz einen Tarnkappen-Bomber?

Das Stimmvolk wird innert kurzer Zeit ein zweites Mal über neue Kampfjets abstimmen müssen. Das dürfte eine spannende Sache werden. Vor einem Jahr stimmte das Stimmvolk ganz knapp mit 50,1 Prozent für den Kauf neuer Kampfflugzeuge. 

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Und nun hat die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA diese Woche eine Volksinitiative lanciert, sie will den Entscheid des Bundesrates für 36 neue Tarnkappenbomber des US-Typs F35 verhindern.

Kurz vor den Sommerferien wartete der Bundesrat mit einem Paukenschlag auf. Er entschied, dass er 36 neue Flieger des Typs F36 des US-Herstellers Lockheed Martin kaufen will. Das soll der beste und gleichzeitig billigste Flieger sein. Doch hat dieser Entscheid bei vielen grosses Unverständnis ausgelöst. Viele glauben nicht, dass das wirklich der billigste sei – trotz Beteuerungen des Bundes. Und gleichzeitig wollen viele auch von einem US-amerikanischen Jet nichts wissen. Man wisse nie, ob nicht der amerikanische Staat mitfliege und Zugang zu sensiblen Daten habe.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA hat deshalb eine Initiative gegen diese Jets lanciert. Diese dürfte mit Leichtigkeit zustande kommen. Die Gruppe hat Erfahrung mit Volksinitiativen. Damit steht Verteidigungsministerin Viola Amherd ein zweites Mal eine heikle Abstimmung vor der Tür.

Bundesrätin Viola Amherd nimmt Stellung. Sie ist Gast bei Oliver Washington in der «Samstagsrundschau».

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