Azadeh Zamirirad: «Protestbewegung in Iran ist nicht tot»

Heute wählt Iran das Parlament und den sogenannten Expertenrat. Eine freie Wahl ist es nicht, unzählige Kandidaten durften gar nicht erst antreten. Das heisse aber nicht, dass die Zivilbevölkerung apathisch sei, sagt die Politikwissenschafterin Azadeh Zamirirad im Tagesgespräch.

Azadeh Zamirirad ist stellvertretende Forschungsgruppenleiterin für Afrika und den Mittleren Osten bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. Dass die iranische Führung eine tiefe Wahlbeteiligung in Kauf nimmt, zeige, dass sie Wahlen nicht mehr als wichtiges Instrument zur Legitimierung ansieht. Ausserdem versuche das Regime, die Debatte und die politische Entwicklung einzuschränken und in der Hand einer sehr kleinen Gruppe von Personen zu behalten. Denn in Iran steht ein Machtübergang bevor. Das Regime muss sich auf einen Nachfolger des greisen geistlichen Oberhauptes vorbereiten. Ein solcher Übergang sei immer auch heikel, sagt Zamirirad. Es sind die ersten Wahlen seit den Massenprotesten nach dem Tod der jungen Studentin Mahsa Amini. Die Bewegung «Frau Leben Freiheit» sei heute zwar nicht mehr so sichtbar, erloschen sei sie aber nicht. Die Aktivistinnen und Aktivisten hätten sich andere Kanäle gesucht.