Um was geht es? Das Solothurner Kantonsparlament hat die zweite Etappe der Sanierung der Passwangstrasse abgesegnet. Das Projekt sieht eine komplette Sanierung und eine Verbreiterung der Strasse vor. Die Kosten werden auf 25 Millionen Franken geschätzt – für 2,1 Kilometer Strasse.
Warum ist das so teuer? Die Passwangstrasse ist eine Passstrasse, das Gelände ist hügelig und teilweise eng. Ausserdem ist der Untergrund geologisch gesehen rutschig, die Strasse droht also abzurutschen. Dies macht die Sanierung aufwändig und teuer.
Was sagen die Befürworter? Die klare Mehrheit des Kantonsrats war der Meinung man muss die Strasse sanieren. Auch das teure Projekt sahen die meisten Politikerinnen und Politiker als notwendiges Übel an. Lieber jetzt richtig sanieren als später mit zig kleineren Baustellen, fasste Georg Nussbaumer (CVP) die Mehrheitsmeinung zusammen.
Was sagen die Gegner? Für viele ist das Projekt zu gross geraten. Christian Thalmann (FDP) sagte, man brauche keine so breite Strasse. Simon Esslinger (SP) fand, im oberen Bereich sei die Strasse durch die Sanierung zu einer Autobahn verkommen, dies drohe nun auch auf einem weiteren Abschnitt.
Wie war das Ergebnis? Mit 51 zu 34 Stimmen bei 10 Enthaltungen wurde zunächst ein Rückweisungsantrag von Mark Winkler (FDP) abgelehnt. Am Ende wurde die teure Strassensanierung mit 64 zu 11 Stimmen angenommen. Allerdings enthielten sich 20 Kantonsräte ihrer Stimme – überzeugt vom Projekt waren also auch zuletzt längst nicht alle.
