Aargau Solothurn - Aargauer Juso wollen Amtszeitbeschränkung für Grossräte

Dieser Antrag gibt zu reden: Nach zwölf Jahren soll Schluss sein mit dem Grossratsmandat. Diesen Antrag stellen die Aargauer Jungsozialisten am Parteitag vom 21. Juni. Die Geschäftsleitung fasst erst kurz vorher eine Parole.

Was die SP Aargau schon bei ihren Nationalrätinnen und Nationalräten kennt, soll nun auch für die kantonale Politik gelten: Nämlich eine Amtszeitbeschränkung. Wer 12 Jahre im nationalen oder kantonalen Parlament verbracht hat, soll ausscheiden. Eine Chance hätte nur noch, wer von der Basis mit einer Zweidrittelmehrheit nominiert wird.

Parteitag 21. Juni

Der Antrag der Jungsozialisten wird viel zu reden geben am ordentlichen Parteitag. Das Gleiche gilt für das Haupttraktandum, die Wahl des neuen Präsidiums. Zur Wahl für ein Co-Präsidium stellen sich die Grossrätin Elisabeth Burgener und der Nationalrat Cédric Wermuth. Der Parteitag wird spannend.

In ihrem Antrag an den Parteitag schreiben die Jungsozialisten: «Die Zweidrittelmehrheit ist das optimale Mittel, um ParlamentarierInnen, die ihren Job vernachlässigen, nicht mehr zu nominieren und Platz zu schaffen für eine junge, engagierte Generation an PolitikerInnen.»

Aus Sicht der Juso hat die SP Aargau das gleiche Problem wie alle anderen Parteien im Aargau. Die Vertreterinnen und Vertreter im kantonalen Parlament seien im Durchschnitt zu alt.

Die Geschäftsleitung der SP Aargau hat den Antrag der Jusos noch nicht diskutiert. Das tut sie erst an ihrer Sitzung vom 17. Juni.