Aargau Solothurn - Abstimmung zeigt: In Olten tobt Verteilkampf um Finanzen

Das hauchdünne «Ja» am Sonntag zeigt, wie knapp die Mittel in Olten geworden sind und wie hart der Verteilkampf geführt wird. Noch vor kurzer Zeit wäre dieser Beitrag vermutlich einfach bewilligt worden. So wie 2012, als die Stimmenden 12 Millionen Franken für das Eisstadion sprachen.

Die 700‘000 Franken, über welche die Oltnerinnen und Oltner am Sonntag abstimmten, waren ein «Kombipaket». 390'000 Franken sind Betriebsbeiträge an die Sportpark AG, welche die Eishalle Kleinholz betreibt, 310‘000 Franken kommen den Eissportvereinen als Subvention zu gute.

Diese Subventionen hatte das Parlament im Vergleich zur letzten Leistungsvereinbarung um 50‘000 Franken gekürzt. Trotzdem machte sich im Vorfeld Widerstand gegen die Leistungsvereinbarung bemerkbar. Vor allem Links/Grün sah den Sport gegenüber der Kultur bevorteilt. Das «Ja» viel den auch äusserst knapp aus, mit nur gerade 45 Stimmen Unterschied aus.

Das Geld für die Eissportvereine war umstritten.

SRF

«Alle müssen Federn lassen»

Das knappe Resultat interpretiert Stadtpräsident Martin Wey als mögliches Zeichen des Verteilkampfes. «Wir müssen künftig sehr gut achtgeben, wenn wir Sparpakete schnüren», sagt Wey gegenüber Radio SRF. Auf jedem Fall gebe man sich alle Mühe, so Wey weiter. So habe man beispielsweise beim Stadttheater genauso wie bei den Eissportvereinen 50‘000 Franken gespart.

«Aber nicht alles, was der Stadtrat aufgleist, wird vom Parlament und vom Volk auch bewilligt», sagt Wey weiter. «Ich bin sicher, dass alle Federn lassen müssen. Aber ob die Opfersymmetrie am Ende stimmt, kann ich jetzt noch nicht sagen.»