«Ich habe niemanden lachen sehen während der Budget-Abstimmung». So erinnert sich Gemeindeammann Markus Werder (SVP) an die Gemeindeversammlung vom 27. November in Oberentfelden. Die Versammlung genehmigte einen Steuerfuss von 116 Prozent. Das sind 12 Prozentpunkte mehr als heute, ein massiver Anstieg.
«Die Alternative wäre, dass wir uns weiterhin massiv verschulden», sagt Werder. Das habe er dem Stimmvolk offenbar überzeugend darlegen können. Immerhin haben zwei Drittel der Anwesenden dem Budget mit diesem Steuerfuss am Schluss zugestimmt. Ein kleines steuerpolitisches Wunder.
Referendum mit mehr als 1000 Unterschriften
Doch das Wunder ist von kurzer Dauer. Am Dienstag reicht der ehemalige Gemeindeammann Max Gysin das Referendum gegen das Budget 2016 ein. «Ich bräuchte etwa 450 Unterschriften.
Diese Anzahl habe ich in nur fünf Tagen erreicht. Inzwischen hat ein Viertel aller Stimmberechtigten das Referendum unterschrieben.» Die genaue Zahl will Gysin noch nicht verraten: Oberentfelden zählt aber ungefähr 4500 Stimmberechtigte, es müssen also über 1000 Unterschriften sein.
Ein Viertel der Stimmberechtigten will also doch keine Steuererhöhung um 12 Prozentpunkte. Gysin kämpfte bereits an der Versammlung - vergeblich - für eine «moderatere» Steuererhöhung von sechs Prozentpunkten. Erstens erwartet Gysin neue Einnahmen (höherer Eigenmietwert, mehr Ausgleichszahlungen für Sozialfälle ab 2017) und zweitens müsse man die Attraktivität der Gemeinde erhalten.
An der Urne wird es schwierig für den Gemeinderat
Die Frage ist nun: Welche Argumente überzeugen die Stimmbürger? Wahrscheinlich im Februar werden sich alle Oberentfelder an der Urne zum Budget äussern können.
Und ein zweites steuerpolitisches Wunder erwartet niemand mehr. Gemeindeammann und Ex-Gemeindeammann sind sich einig: Steuererhöhungen - vor allem in diesem Umfang - haben es beim Stimmvolk schwer.
«An der Gemeindeversammlung hat man sich halt noch nicht so getraut, aufzustehen», meint Max Gysin. «Am Küchentisch einfach die Steuererhöhung ablehnen, ohne an die Folgen zu denken, das ist einfacher», erklärt Markus Werder. Werder stellt sich also darauf ein, dass er und sein Gemeinderat bald ein neues Budget auflegen muss. Ein Budget mit einem Steuerfuss unter 116 Prozent.
