Aargau Solothurn - Einwohnerrat Buchs debattiert lange über Steuererhöhung

Es war eine ausserordentliche Sitzung des Einwohnerrates am Montag. Und er diskutierte bis Mitternacht über das Budget und den Steuerfuss für 2016. Das Rennen macht der Antrag des Gemeinderates, nämlich 100 Prozent. Aber wirklich gut wird Buchs auch mit höheren Steuer nicht dastehen.

Sollen es 97 Prozent sein wie bisher? Oder vielleicht 102 Prozent, wie ursprünglich vom Gemeinderat vorgeschlagen, vom Volk aber verworfen? Oder gar 104 Prozent? Die Diskussion im Einwohnerrat über das Budget und den Steuerfuss 2016 war lang und hitzig, Antrag folgte auf Antrag.

Wir haben relativ lange diskutiert.

Sonja Büchli. Vize-Gemeindeschreiberin

Die SVP wollte den Steuerfuss bei 97 belassen. Der Gemeinderat wies darauf hin, dass die Finanzen in Schieflage seien. 100 Prozent seien das absolute Minimum. Aber um längerfristig die Investitionen bezahlen zu könnten, müssten die Steuern schon bald steigen, warnte der Gemeinderat.

In der Schlussabstimmung kam das Budget 2016 der Gemeinde Buchs mit einem Steuerfuss von 100 Prozent durch. Am Schluss standen 26 Ja 13 Nein gegenüber. Das letzte Wort hat das Volk. Es stimmt ab 28. Februar über das Budget ab.