Ende 2013 machte sich die Geschäftsprüfungskommission der des Oltner Gemeinderates an die Aufarbeitung der Ereignisse, die zur verschlechterten Finanzlage der Stadt führten.
Die Untersuchung sollte zeigen, ob der damalige Stadtrat unter der Führung von Stadtpräsident Ernst Zingg verbotenerweise die Rechnung 2011 geschönt hatte. Der Stadtrat entnahm damals aus einem anderen Topf rund fünf Millionen Franken und stopfte damit einen Teil der Mindereinnahmen bei den Steuern. Auslöser war der Milliardenverlust der Alpiq.
Nichts falsch gemacht
Im August kam die dann Geschäftsprüfungskommission zum Schluss, dass Zingg und seine Kollegen nichts falsch gemacht hatten. Dem Parlament reichte dies jedoch nicht. Es beauftragte daher die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) damit, die Rechnung 2011 genauer zu analysieren.
Ich habe das Resultat erwartet. Mehr möchte ich dazu nicht sagen.
Deren Gutachten kam nun zum selben Schluss wie die GPK. Allerdings hätte der Stadtrat die Entnahme von 5,5 Millionen besser kommunizieren sollen, beispielsweise im Verwaltungsbericht.
Oltner FDP will Antworten
Das rügt auch die Oltner FDP in einer ersten Stellungnahme. Sie verlangt zudem von denjenigen drei Stadträten, die damals im Amt waren und noch heute im Amt sind, mehr Transparenz. Sie sollen bekannt geben, warum damals die Entnahme verschwiegen wurde.
Erst wenn das geschehen sei, könne die FDP einen Schlussstrich unter diese Geschichte ziehen, erklärte Urs Knapp auf Anfrage, Fraktionspräsident der FDP Olten.
Warum hat der Stadtrat 2012 nicht transparenter informiert?
Das 16'200 Franken teure Gutachten wird am 26. März an der Parlamentssitzung besprochen.
