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Frau holt Abstimmungscouvert aus dem Briefkasten
Legende: Fehler bei Abstimmungscouverts - die Gemeindeverwaltungen helfen weiter. (Symbolbild) Keystone

Aargau Solothurn Fehler bei Abstimmungscouverts in Wohlen und Wittnau

Mehrere Stimmbürger in Wohlen haben für eine Vorlage zwei Stimmzettel erhalten, für eine andere dafür keinen. Der Grund sei ein Fehler in der Druckerei, meldet die Gemeindeverwaltung. In Wittnau haben Stimmbürger ihre Abstimmungscouverts offen in ihren Briefkästen gefunden.

Was tun?

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Wohlen:

Betroffene können den doppelten Stimmzettel auf der Gemeindeverwaltung eintauschen.

Wittnau:

Offene Abstimmungcouverts sollten auf ihre Vollständigkeit geprüft werden (vgl. Liste im Text). Wenn Unterlagen fehlen, soll man sich bei der Gemeindeverwaltung melden. Unbedingt das offizielle Abstimmungscouvert verwenden.

In Wohlen wird am 8. März unter anderem über zwei kommunale Vorlagen abgestimmt. In wenigen Fällen erhielten nun Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zwei Stimmzettel für die gleiche Vorlage, dafür keinen für die andere Vorlage.

Konkret heisst dies: die Couverts enthielten zwei Zettel über die «Investorenausschreibung für das Jacob Isler Areal», einmal gelb (korrekt) und einmal blau (fehlerhaft). Dafür keinen über den «Erwerb des Gebäudes der Fisher Scientific AG».

Der Fehler sei der Druckerei unterlaufen, schreibt die Gemeinde Wohlen in einer Mitteilung. Betroffene sollten sich auf der Gemeindeverwaltung melden. Sie könnten dann den doppelten Zettel gegen einen neuen umtauschen. In der Mitteilung bittet der Gemeinderat um Entschuldigung für den zusätzlichen Aufwand.

Offene Couverts in Wittnau

Ebenfalls Unstimmigkeiten bei den Abstimmungsunterlagen gab es in Wittnau. Mehrere Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hatten offene Abstimmungscouverts in ihrem Briefkasten. Die Couverts waren nicht zerrissen, sondern bei der dafür vorgesehenen Perforation geöffnet. Nach aktuellem Wissenstand ist der Inhalt der offenen Abstimmungscouverts vollständig.

Wie es zu den offenen Couverts kommen konnte, wisse man im Moment noch nicht, sagt Gemeindeschreiberin Christine Gottermann gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn. «Es kann sei, dass es an der Produktion der Couverts liegt oder am Transport», meint sie. Man geht nicht von etwas Illegalem aus.

Nach Auskunft des kantonalen Wahlbüros handelt es sich hier um einen Einzelfall. Bis jetzt habe keine andere Gemeinde als Wittnau offene Abstimmungscouvets gemeldet, hiess es gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn.

Ähnlicher Fall bereits vor zwei Jahren

Allerdings waren vor zwei Jahren in Wittnau und mehreren anderen Aargauer Gemeinden schon einmal offene Abstimmungscouverts aufgetaucht. Damals hatte es Fehler bei der Produktion der Couverts gegeben - diese wurden bereits für die nächste Abstimmung wieder behoben.

In einem Abstimmungscouvert sollte sich folgender Inhalt befinden:

  • Stimmrechtsausweis
  • amtliches Stimmzettelcouvert
  • rotes Büchlein mit den eidgenössischen Abstimmungsvorlagen
  • blaues Büchlein mit den kantonalen Abstimmungsvorlagen
  • Stimmzettel für die eidgenössischen Abstimmungen (Nr. 1 + 2)
  • Stimmzettel für die kantonale Abstimmung (Nr. 3 + 4)
  • Erratum – Erläuterungen des Bundesrates zur Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer».

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