An den über 300 Millionen Franken für den Kanton Solothurn sei ja grundsätzlich nichts auszusetzen, meint Andreas Bühlmann. Der Chef des kantonalen Amtes für Finanzen kann dank dem voraussichtlichen Bundesbeitrag für das nächste Budget mit gut 30 Millionen Franken mehr rechnen als geplant – und so eine schwarze Null für 2017 anpeilen.
Doch dem Kanton Solothurn geht es mit dem Finanzausgleich ähnlich wie einem Patienten am Tropf: Man ist davon abhängig geworden. Es geht kaum mehr ohne. Das bestätigt auch Andreas Bühlmann gegenüber dem Regionaljournal.
Der Betrag des Finanzausgleichs macht 15 Prozent des gesamten Budgets aus.
Das sei natürlich nicht so gut und damit die Kehrseite der Medaille: Der Kanton Solothurn braucht mittlerweile den Finanzausgleich für sein Budget: Man habe den Haushalt fast nur noch im Griff dank diesen Beträgen, fügt Bühlmann an.
Längerfristig dürfe der Kanton Solothurn auch nicht mehr davon ausgehen, dass solche Beträge Standard seien, sagt der Solothurner Finanzchef. Sobald die Unternehmenssteuerreform III in den nächsten Jahren greife, werde sich aber wohl oder übel einiges ändern.
Oltner Alpiq als Auslöser
Ein wichtiger Grund für den grossen Betrag aus dem Finanzausgleich ist übrigens die Alpiq, der Oltner Stromkonzern: Früher Goldesel für Olten und den Kanton – heute fast nur noch ein Schatten seiner selbst.
Die fetten Steuergewinne, welche die Alpiq einst in die Kassen spülte, gibt es nicht mehr. Die Alpiq ist finanziell stark ins Schlittern geraten. Dafür gibt es – zumindest für den Kanton – nun eben mehr Geld vom Bund.
Dass der Kanton Solothurn gut 300 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich erhält, ist noch nicht definitiv. Bis Ende September haben die Geberkantone wie auch die Nehmerkantone wie Aargau oder Solothurn Zeit, Stellung zu nehmen. Andreas Bühlmann geht aber davon aus, dass sich an den Zahlen für 2017 nicht mehr viel ändern wird.
