Mit grossem Mehr hat sich die Gemeindeversammlung für einen Kredit von 1,5 Millionen Franken für die Rheinbrücke ausgesprochen. Einzig die Grünliberalen sagten Nein zum Projekt. Aller Voraussicht nach wird der neue Fussgängersteg nun also 2018 in Betrieb genommen.
Seltene Volksabstimmung
Nicht ganz so einfach ging der Entscheid für die Brücke im deutschen Rheinfelden über die Bühne. In einer sehr seltenen Volksabstimmung konnten die Einwohner von Badisch-Rheinfelden ihre Stimme abgeben. Rund 9000 Menschen beteiligten sich an der Abstimmung und lehnten den Bau einer neuen Brücke mehrheitlich ab.
Für einen rechtsgültigen Bürgerentscheid wäre allerdings ein Quorum von 20 Prozent notwendig gewesen. Und dieses Quorum haben weder Befürworter noch Gegner des Rheinstegs erreicht. In Deutschland ist es deshalb normal, dass in diesem Fall das Gemeindeparlament entscheidet.
Unsere politischen Systeme sind halt anders.
Das Gemeindeparlament hielt schliesslich an seinem ursprünglichen Entscheid fest und sagte gemeinsam mit Oberbürgermeister Frank Eberhardt Ja zu der neuen Fussgängerbrücke. Eberhardt verteidigt diesen Entscheid, der in der Schweiz sehr umstritten wäre: «Unsere politischen Systeme sind halt einfach anders. Mit dem Quorum wollen wir Zufallsentscheide verhindern».
Der Bürgerentscheid in Badisch-Rheinfelden wird als Episode in die Geschichte des Projekts eingehen. Oder wie es Oberbürgermeister Eberhardt formuliert: «Es hat eine kritische Begleitung gegeben. Aber für mich steht das Ergebnis.»
