Aargau Solothurn - Gemeindeparlament von Olten soll verkleinert werden

Das Parlament der Stadt Olten soll von 50 auf 40 Mitglieder verkleinert werden. Das schlägt eine Spezialkommission des Parlaments vor. Der Stadtrat (Exekutive) soll sich weiterhin aus fünf Mitgliedern mitsamt eines Präsidenten zusammensetzen.

Im Gemeindeparlament könnten trotz der Verkleinerung auch künftig kleinere politische Gruppierungen vertreten sein, teilte die Stadtkanzlei am Mittwoch mit.

Fünfköpfiger Stadtrat

Der Oltner Stadtrat soll nicht kleiner werden. Eine Stadtregierung mit nur drei Mitgliedern sei nicht realistisch, so die Spezialkommission. Bei nur einer Absenz wäre die Exekutive nicht entscheidungsfähig. Das Gemeindegesetz des Kantons verlangt, dass mindestens drei Exekutivmitglieder bei Sitzungen anwesend sein müssen.

Das zeigten die Erfahrungen von mit Olten vergleichbaren Städten. Eine kleineres Parlament sei effizienter, und die einzelnen Mitglieder müssten verbindlicher arbeiten.

Zweiter Anlauf

Im September war das Gemeindeparlament auf eine erste Vorlage zur Totalrevision der Gemeindeordnung nicht eingetreten. Daher legte die Spezialkommission nun fünf Teilrevisionen auf den Tisch.

Sie schlägt auch vor, neben der Geschäftsprüfungskommission neu eine Finanzkommission ins Leben zu rufen.

Wenn im zweiten Anlauf alles rund läuft, soll die revidierte Gemeindeordnung auf Beginn der neuen Amtsperiode von Regierung und Parlament am 1. August 2017 in Kraft treten.