Aargau Solothurn - In Oberentfelden soll neu der Gemeinderat einbürgern

Bis jetzt entschieden im Aargau die Gemeindeversammlungen über Einbürgerungen. Seit Januar 2014 kann diese Kompetenz auch auf den Gemeinderat übertragen werden. Oberentfelden stimmt am Donnerstag als erste Gemeinde darüber ab.

Die vielen Einbürgerungsgesuche hätten zu viel Unmut geführt, sagt Markus Werder, der Gemeindeammann von Oberentfelden. «Als Agglomerationsgemeinde mussten wir an jeder Gemeindeversammlung über rund zehn Gesuche abstimmen.»

Nun will man in Oberentfelden die Gemeindeversammlung entlasten. Nimmt man der Versammlung nicht ein wichtiges Privileg weg? Nein, meint Markus Werder, die Gemeindeversammlung habe sowieso keine Wahl gehabt: «Das Privileg war bis jetzt: Ja zu sagen, oder Ja».

Werder: «Einbürgern ist das Privileg Ja oder Ja zu sagen»

Werder spricht darauf an, dass man Einbürgerungen nur mit einer Begründung ablehnen darf. Dies hat das Bundesgericht in verschiedensten Fällen so entschieden. Auch im Fall von Oberentfelden. 2006 entschied das Bundesgericht, dass Oberentfelden keinen Grund gehabt habe, ein Gesuch abzulehnen.

Abgelehnte Gesuche führten nur zu einem grossen Verwaltungsaufwand und zu Kosten, ist Werder überzeugt. Darum will er die Kompetenz neu auf den Gemeinderat übertragen.

Andere Agglomerationsgemeinden wollen auch wechseln

Mit dieser Bestrebung ist Oberentfelden nicht alleine. Auch andere Agglomerationsgemeinden ohne Einwohnerrat stehen vor dem Schritt - unter anderem Suhr und Muri.

«Regionaljournal Aargau Solothurn», 17.30 Uhr