Ein Waldstück so gross wie ein Fussballfeld erregt in Kaiseraugst die Gemüter. Oder besser gesagt, die Gemüter der Umweltverbände. VCS und WWF hatten sich darüber beschwert, dass die Gemeinde das Waldstück rodet, damit der Chemiekonzern DSM Nutritional ein neues Parkhaus bauen kann. Die holländische Firma gehört zu den weltweit grössten Produzenten von Vitaminpräparaten.
Verwaltungsgericht korrigiert das Ja der Gemeindeversammlung
Nun hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass das Parkhaus so nicht gebaut werden darf. Und dies obwohl die Gemeindeversammlung am 17. Oktober 2013 mit 73 Ja- bei 3 Nein-Stimmen das Projekt abgesegnet hatte.
Kritik übt das Verwaltungsgericht am Vorgehen des Gemeinderates vor der Gemeindeversammlung. Es hätte eine definitive Rodungsbewilligung gebraucht, sowie eine «verbindliche positive Stellungnahme der kantonalen Abteilung Wald», schreibt die Gemeinde in einer Medienmitteilung.
Diese Stellungnahme hätte die Gemeinde nicht nur einholen, sondern im Vorfeld auch öffentlich auflegen müssen, erklärt Gemeindeschreiber Roger Rehmann gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn. Doch:
Der Kanton hat uns nicht gesagt, dass es eine Stellungnahme braucht.
Das sei «sehr ärgerlich», fügt Rehmann an. Hinzu komme, dass dieses Papier seiner Meinung nach nicht von der Gemeinde, sondern vom Kanton hätte eingeholt werden müssen, beim Bund.
Laut Kanton Aargau war alles klar
Beim Kanton Aargau ist man etwas erstaunt über die Aussagen aus Kaiseraugst, erklärt auf Anfrage der zuständige Kreisförster Nils Osterwalder gegenüber dem Regionaljournal Aargau Solothurn.
«In einem Vorprüfungsbericht stand, dass der Kanton die Rodungsbewilligung in Aussicht stellt, wenn zwei Punkte erfüllt sind: Erstens braucht es die Zustimmung des Bundesamtes für Umwelt», erklärt Nils Osterwalder. «Und zweitens gilt es, allfällige Einwendungen zu berücksichtigen, welche bei der öffentlichen Auflage kommen könnten.»
Neuer Standort in Sicht?
Aus der Sicht des Gemeinderates ist deshalb der Kanton schuld, dass das Parkhaus jetzt nicht gebaut werden kann. Man werde den Entscheid aber akzeptieren und nicht weiterziehen. Der Gemeinderat und die DSM Nutritional suchen nun nach einem alternativen Standort für ein neues Parkhaus, heisst es.
Rehmann bestätigt auf Anfrage dass sogar bereits ein neuer Standort in greifbarer Nähe sei. Wo das neue Parkhaus in Kaiseraugst hinkommen könnte, will der Gemeindeschreiber noch nicht sagen. Aber: Noch in diesem Jahr soll das nötige Planungsverfahren losgehen – dieses Mal mit allen nötigen Unterlagen.
