Wie die kantonale Finanzkontrolle in ihrem Jahresbericht 2015 schreibt, besteht ein «erhebliches Einsparungspotential». Bei der Kontrolle der Transportkosten für die Schüler habe sich die Frage nach Wirtschaftlichkeit, Verhältnismässigkeit und Zumutbarkeit gestellt.
Das Departement Bildung, Kultur und Sport reagierte auf die Kritik. Eine interne Arbeitsgruppe ist daran, die Kriterien und Richtlinien zur Übernahme der Kosten von Schülertransporten festzulegen. Der Kanton Aargau ist laut Gesetz verpflichtet, die notwendigen Transportkosten von Schülerinnen und Schülern für den Weg zu einer Aargauer oder ausserkantonalen Sonderschule zu übernehmen.
Die Zahlen:
- Die Transportkosten beziehen sich einzig auf den eigentlichen Schulbesuch
- Totalkosten für die Schülertransporte im Jahr 2015 auf 9,4 Millionen Franken
- Die Mehrkosten betrugen 400'000 Franken
- Total besuchten 1989 Schüler und Schülerinnen eine Sonderschule
Gemäss Finanzkontrolle werden die in Rechnung gestellten Transportkosten für ausserkantonale Sonderschulen grundsätzlich mit den bewilligten Kosten gemäss Kostenübernahmegarantie abgestimmt. In einigen Fällen stellten Taxiunternehmen jedoch höhere Kosten in Rechnung als bewilligt.
Punktuelle Stichproben
«Auslagen für Taxifahrten können pro Kind und Jahr bis zu 40'000 Franken betragen», heisst es im Bericht. Nicht detailliert belegt sind gemäss Finanzkontrolle die in den Quartalsabrechnungen geltend gemachten Transportkosten für innerkantonale Sonderschulen.
Die Verantwortlichen der Abteilung Sonderschulung, Heime und Werkstätten im Bildungsdepartement würden sich Stichproben vorbehalten. Solche erfolgten nur punktuell und nicht systematisch bei allen Institutionen.
