50‘000 Franken sollen reichen, fand SVP-Kantonsrat Roberto Conti und verlangte in einem Vorstoss, dass der Kanton die Beiträge für Kunstprojekte bei öffentlichen Bauten auf maximal 50‘000 Franken beschränkt. «Kunstschaffende sollen Kunst machen, die sich verkaufen lässt, statt sich unter das staatliche Füllhorn zu legen», argumentierte Conti. Eigeninitiative sei gefragt, Bilderausstellungen von Schülern etwa statt teurer, staatlich subventionierter Kunst.
Der Kanton Solothurn verpflichtete sich vor bald 50 Jahren im Kulturförderungsgesetz, Kunst bei öffentlichen Bauten und auf öffentlichen Plätzen zu fördern. Allerdings wurde kein finanzieller Rahmen festgesetzt.
«Fixe Beträge sind Willkür»
Ausser der SVP konnte sich niemand für eine Deckelung der Beiträge erwärmen. Zwar riefen auch die anderen bürgerlichen Parteien zu einem sorgfältigen und sparsamen Umgang mit öffentlichen Geldern für Kunstobjekte aus.
«Den Betrag bei maximal 50‘000 Franken festzusetzen ist jedoch Willkür», sagte etwa Karin Bütler von der FDP. «Es kommt auf die Grösse und die Art des Projektes an.» Und Daniel Urech von den Grünen doppelte nach: «Das wär genauso absurd, wie man sagen würde, die Fenster dürfen höchstens 150‘000 Franken kosten.»
SVP blieb chancenlos
Bildungs- und Kulturdirektor Remo Ankli schliesslich machte klar, wie wichtig Kunst am Bau sei und dass sich die Regierung als ganze für diese Projekte stark mache. «Natürlich gehen wir in finanziell schwierigen Zeiten sparsam mit dem Geld um, aber wir müssen bei diesen Bauten über mehrere Jahre hinaus denken und den Horizont erweitern.»
Am Schluss scheiterte der SVP-Vorstoss klar, mit 21 zu 73 Stimmen.
