Der Kanton Solothurn ist einer der ersten Kantone, der seine Parlamentsdebatten seit rund einem Jahr live im Internet überträgt. Der Wunsch dazu kam aus dem Kantonsrat selbst, den Anstoss hatte die SVP gegeben. Wie nun auch der Grünliberale Aargauer Grossrat Sander Mallien waren die Solothurner Parlamentarier der Meinung, ein solcher Live-Stream fördere die Demokratie.
Nicht viel, aber mehr als auf der Tribühne platz hätten
Das Angebot wird jedoch nur spärlich genutzt. Verteilt auf einen ganzen Vormittag Debatte, klinken sich zwischen 70 und 90 Personen via Internet ein. Zeitgleich online sind jedoch in der Regel maximal 35 Personen. Eine kleine Zahl, die der Ratssekretär Fritz Brechbühl allerdings relativiert: «Es klingt zwar nach nicht viel. Aber wenn man die Grösse unserer Zuschauertribühne anschaut muss man feststellen, dass wir hoffnungslos überfüllt wären, wenn die alle in den Kantonsratssaal kommen würden».
Sogar Besucher aus Übersee
Mehr Transparenz hatte man sich bei der Einführung gewünscht. Messbar sei dies nur schwierig, meint Brechbühl. Ein direktes Feedback habe er zwar noch nicht erhalten, doch die Möglichkeit der Debatte zu folgen steigere bestimmt das Gefühl für die demokratischen Abläufe und steigere die Transparenz.
Wer das Angebot nutzt, werde nicht erhoben. Die IP-Adressen zeigten jedoch, dass der grösste Teil der Nutzer aus der Schweiz stammt, einzelne Besucher klinkten sich sogar aus Europa oder Übersee in die Debatten ein. Rund die Hälfte der Nutzer dürfte gemäss Brechbühl aus der eigenen Kantonsverwaltung kommen. Hauptsächlich um zu überprüfen, ob alles funktioniere.
Die Kosten für den Live-Stream sind übrigens klein. Es gibt keinen Kameramann, alles läuft vollautomatisch ab.
