Aargau Solothurn - Neue Militäranlagen für Bettwil – sicher keine Asylunterkunft

Da sich ein Grossteil der militärischen Anlagen in Bettwil laut einer Analyse in schlechtem Zustand befindet, hat das VBS entschieden, alle Unterkünfte abzureissen und dafür ein Mehrzweckgebäude zu bauen. Damit ist eine Nutzung der Anlage für die Unterbringung von Asylsuchenden definitiv vom Tisch.

Militäranlage Bettwil

Die Militäranlage Bettwil wurde 1964 als Lenkwaffenstellung für das System «Bloodhound» erstellt. 1999 wurde dieses Waffensystem ausser Dienst gestellt. Seither dient der Standort als Übungsplatz für die Ausbildung von Fliegerabwehr-, Genie- und Rettungstruppen.

Die Militäranlage Bettwil besteht heute aus rund 30 Immobilien, darunter Truppenunterkünfte, Magazine und Übungsgebäude. Viele dieser Gebäude auf dem rund 240'000 Quadratmeter grossen Grundstück, das dem Bund gehört, befinden sich aber in schlechtem Zustand. Deshalb plant das Eidgenössische Militärdepartement den Abriss und Neubau von mehreren Gebäuden.

So soll beispielsweise ein Mehrzweckgebäude mit Einstellhalle, Magazin sowie Theorie- und Büroraum entstehen. Das Gebäude decke die Raumbedürfnisse der Truppen ab, sei aber keine Truppenunterkunft, teilte die Gemeinde Bettwil am Montag mit. Damit spielt die Gemeinde darauf an, dass in Bettwil künftig keine Unterbringung von Asylbewerbern mehr möglich ist.

Thema Asylsuchende definitiv vom Tisch

Neben dem Neubau des Mehrzweckgebäudes wird das aussenstehende Wohngebäude abgerissen, sowie diverse weitere alte Gebäude rückgebaut oder renoviert. Für das ganze geplante Bauvorhaben ist ein militärisches Plangenehmigungsverfahren samt Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nötig. Die erforderlichen Unterlagen werden zu gegebener Zeit in der Standortgemeinde Bettwil aufgelegt.

Baubeginn sei frühestens im Jahr 2015, wie es in der Mitteilung der Gemeinde heisst. Sobald ein Detailkonzept vorliegt, wolle man die Bevölkerung informieren.

Da im Rahmen dieser Erneuerung alle alten Wohnbauten auf dem Gelände abgerissen werden, ist die Diskussion um eine Unterbringung von Asylsuchenden in Bettwil nun wohl definitv vom Tisch. Das Militär wird die Anlage weiterhin selber nutzen als Ausbildungsgelände für Fliegerabwehr-, Genie- und Rettungstruppen.

Gemeinde wehrt sich mit Händen und Füssen

Im November 2011 wollte das Bundesamt für Migration (BFM) die Anlage als befristete Unterkunft für 100 bis 140 Asylbewerber nutzen. Später reduzierte der Bund die Zahl der Plätze auf 80 bis 100. Die Pläne lösten in der Gemeinde massiven und gehässigen Protest aus.

Im Januar 2012 kam der Rechtsdienst der Aargauer Regierung zum Schluss, dass der Bund die etwas ausserhalb der Gemeinde gelegene Anlage aus rechtlichen Gründen nicht als Asylunterkunft nutzen kann. Danach wurden die Pläne aufgegeben.