Aargau Solothurn - Oltner Politiker liebäugeln mit nur noch drei Stadträten

Olten soll nun auch in der Politik sparen. Das verlangt die SVP in der Vernehmlassung zur neuen Gemeindeordnung. Es soll nur noch drei anstatt fünf Stadträte geben. Die Verkleinerung kommt auch bei SP und FDP gut an. Das sei aber keine Sparmassnahme. Denn: Diese Variante sei teurer, so ihr Argument.

Wenn die Oltnerinnen und Oltner im Jahr 2017 an die Urne gehen, dann wählen sie möglicherweise nur noch drei anstatt fünf Stadträte. Diese Variante wird aktuell diskutiert, und zwar von mehreren Parteien.

Wäre eine Verkleinerung überhaupt möglich

SP, FDP und SVP können sich einen kleineren Stadtrat gut vorstellen, und haben in der Vernehmlassung zur neuen Gemeindeordnung der Stadt entsprechend reagiert. Ganz einig sind sich die Drei aber nicht. Die SVP wünscht sich weiterhin einen vollamtlichen Stadtpräsidenten und zwei Stadträte im Nebenamt.

Das ist nicht realistisch, heisst es bei der FDP und SP. Die beiden Stadträte wären überlastet. Ihr Vorschlag: Alle drei Oltner Stadträte arbeiten vollamtlich. Allerdings kommt diese Idee die Stadt teurer zu stehen als die aktuelle Version.

CVP und Grüne sprechen sich gegen eine Verkleinerung des Stadtrates aus. Diese Idee verstosse gegen das kantonale Gemeindegesetz. Dort steht, dass die Exekutive nur beschlussfähig ist, wenn mindestens drei Räte anwesend sind. Ist einer verhindert, können die beiden anderen keine Entscheide treffen.