Oltens Stadtrat hat fünf Mitglieder. Wenn es nach einem SVP- und einem FDP-Gemeindrat geht, dann soll sich die Stadt zwei davon sparen. Sie schlugen am Donnerstagabend dem Stadtparlament vor, dass Olten künftig nur noch drei Stadträte hat.
Hintergrund des Vorschlag ist der Entscheid, die Stadtpolizei abzuschaffen. Neu ist die Kantonspolizei für Olten zuständig. Die Stadt spart damit jährlich zwei Millionen Franken. Die beiden Gemeinderäte argumentierten, dass es ohne Stadtpolizei auch kein Ressort «Öffentliche Sicherheit» mehr brauche. So könne man noch mehr sparen.
Stadtpräsident: «Öffentliche Sicherheit ist nicht nur Polizei»
Vier Stadträte, das ist aber nicht möglich. Der Stadtrat braucht eine ungerade Anzahl Mitglieder, sonst gäbe es bei Abstimmungen Patt-Situationen. Deshalb müsste man noch einen Stadtrat wegstreichen, sagen die beiden Gemeinderäte. Olten hätte neu also drei statt fünf Stadträte.
Der Stadtpräsident ist skeptisch. Das Ressort «Öffentliche Sicherheit» sei schliesslich nicht nur für die Polizei zuständig, sondern auch für Feuerwehr und Zivilschutz, so Martin Wey. Der Stadtpräsident weist ausserdem daraufhin, dass auch andere Städte keine eigene Polizei hätten, aber dennoch ein Ressort «Öffentliche Sicherheit».
Dieses Ressort leitet die grüne Stadträtin Iris Schelbert. Für sie kam es gestern Abend doppelt hart: Zuerst verlor sie den Kampf für ihre Stadtpolizei, und dann wurde auch noch ihr Ressort infrage gestellt. Äusserlich merkte man ihr jedoch kaum etwas an, sie wirkte gefasst.
Ich bin Politikerin, ich bin keine Drama-Queen. Wer Tränen erwartete, der lag falsch.
Auch Iris Schelbert argumentiert gegenüber Radio SRF, dass ihr die Arbeit nicht ausgehe, auch ohne Stadtpolizei nicht. Natürlich sei es aber legitim, solche Vorschläge zu machen. Sie sei gespannt, was heraus komme, wenn man die Fäden weiter spinne. Das Thema ist damit lanciert.
