Am Finanz-Himmel der Stadt Solothurn ziehen dunkle Wolken auf. Falls die Prognosen im aktuellen Finanzplan eintreffen, schreibt die Stadt in den nächsten vier Jahren Defizite im Gesamtumfang von knapp 22 Millionen Franken, und das Eigenkapital schmilzt innert Kürze weg.
Zusätzliche Stellen werden es schwer haben
«Wir haben kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem», stellte Beat Käch, Präsident der Finanzkommission, im Gemeinderat fest. Jährliche Investitionen in der Grössenordnung von 16 Millionen Franken, wie sie für 2014 vorgesehen und grösstenteils bereits beschlossen sind (z.B. für Umbau Stadttheater und Hermesbühl-Schulhaus), seien in Zukunft einfach zuviel.
«Miserabel», «unerfreulich», «schlecht» - mit deutlichen Worten kommentierten die Parteien danach den Finanzplan. Mit Rezepten, wie das Ruder herumgerissen werden kann, hielten sich die Parteien allerdings zurück. Ans Eingemachte wird es erst im Herbst gehen, wenn das Budget 2014 im Gemeinderat behandelt wird.
Dann werde man insbesondere Stellenbegehren (z.B. der Stadtpolizei oder den Sozialen Diensten) sehr kritisch prüfen, stellte Gemeinderat Yves Derendinger im Namen der FDP in Aussicht. Zudem machte er klar: Eine Steuerdiskussion sei völlig fehl am Platz. Trotz der letztjährigen Steuersenkung würden die Steuereinnahmen ja nämlich weiter steigen.
Linke kritisiert Steuersenkung
Auch der CVP schwebe eine Stellenplafonierung vor, betonte Partei-Sprecher Pirmin Bischof. Gleichzeitig relativierte Bischof die Zahlen im Finanzplan: Wie sich die Finanzen wirklich entwickelten, wisse man gar nicht. Ein Finanzplan sei immer ungenau. Vor vier Jahren seien die Prognosen auch miserabel gewesen, von hohen Millionendefiziten sei die Rede gewesen, und es sei dann ganz anders gekommen.
Katrin Leuenberger vertrat die Meinung der SP. Bei den Investitionen zu kürzen sei nicht ratsam, meinte Leuenberger: «Aufgeschoben ist nicht aufgehoben». Und: «Die letzte Steuersenkung war falsch». Diese Einnahmen würden jetzt fehlen. Ins gleiche Horn stiess Marguerite Misteli im Namen der Grünen. Sie bezeichnete die letztjährige Steuersenkung als Sündenfall.
Zusätzliches Geld für die Fussballer
Zwei Stunden lang diskutierte der Solothurner Gemeinderat den düsteren Finanzplan. Antrag wurde nur ein einziger gestellt. Die CVP wollte aber nicht etwa eine vorgesehene Investition streichen, sondern eine zusätzliche in den Finanzplan aufnehmen. Nachdem Solothurn in letzter Zeit viel in die Kultur investiert habe, sei es jetzt auch mal an der Zeit ein Zeichen für den Sport zu setzen, meinte die Partei und fand breite Unterstützung.
Mit 21 zu 5 Stimmen nahm der Gemeinderat schliesslich den Antrag an, für die Sanierung der Sportanlagen im mittleren Brühl und für ein zweites Hauptspielfeld an diesem Ort, einen zusätzlichen Betrag in den Finanzplan aufzunehmen. Der Gemeinderat war sich dabei allerdings im Klaren, dass der beschlossene Betrag von 300‘000 Franken eher symbolischen Charakter hat und das nun zu konkretisierende Projekt wohl teurer zu stehen kommen wird.
