Aargau Solothurn - SVP bläst Putschversuch gegen Hochuli ab

Die Regierungsrätin Susanne Hochuli (Grüne) bleibt im Aargau verantwortlich für Militär und Bevölkerungsschutz. Weil sich die Regierung hinter Hochuli gestellt hatte, blies die grossrätliche SVP-Fraktion einen Entmachtungsversuch ab. Aber nicht ohne vorher nochmals kräftig über Hochuli herzuziehen.

Susanne Hochuli sei in ihrem Departement hoffnungslos überfordert, sagte SVP-Fraktionschef Andreas Glarner am Dienstag im Aargauer Kantonsparlament. Im Bereich Gesundheit sei sie nicht einmal in der Lage, die Gemeindebeiträge einigermassen richtig berechnen zu lassen.

Susanne Hochuli erlebte am Dienstag zu ihrem 49. Geburstag eine angenehme Überraschung. Die SVP machte einen Rückzieher.

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Und im Asylbereich lasse sie sich vom Bund auf der Nase herumtanzen. Es sei kein Wunder, denn die zuständige Kameradin in Bern sei ja der gleichen unmöglichen politischen Einstellung verhaftet. Man sehe Frau Hochuli meist nur als Glamour-Girl in den linken Medien. Denn immer wenn es etwas zur arbeiten gebe, sehe man nur ihren Sprecher.

Lobeshymnen verhindert

Aus diesem Grund wollte die SVP-Fraktion Hochuli eigentlich nicht länger als Militärdirektorin sehen. Doch zum Erstaunen des Grossen Rates zog die SVP ihren Auftrag am Dienstagnachmittag auf der Stelle zurück. Damit verhinderte sie, dass sich die anderen Fraktionen und die Regierung ebenfalls zur Sache melden konnten.

Hochuli eckt immer wieder an

Es war nicht der erste Versuch, der umstrittenen Regierungsrätin die Verantwortung für das Militär und den Bevölkerungsschutz wegzunehmen. Schon 2011 hatte die FDP vergeblich versucht, die Magistratin teilweise zu entmachten.

Militärdirektorin Susanne Hochuli hatte diesen Frühling einmal mehr den Zorn der Bürgerlichen entfacht, als sie sich zusammen mit den Aargauer Ständerätinnen Christine Egerszegi (FDP) und Pascale Bruderer (SP) gegen die Beschaffung von Gripen-Kampfjets stark gemacht hatte.

Auch im Vorfeld der Volksabstimmung über die Waffen-Initiative 2011 war die Militärdirektorin in die Kritik geraten, als sie sich zusammen mit ihrem Regierungskollegen Urs Hofmann (SP) für das Begehren aussprach. Missfallen bei Bürgerlichen und Armeevertretern hatte Hochuli zudem im Juli 2010 mit ihrer Rede am Armeewettkampf des Eidgenössischen Schützenfestes in Aarau ausgelöst.

Auch mal gegen die eigene Partei

Auf der anderen Seite liess Hochuli bisweilen auch ihre eigene Partei im Stich. Im Herbst 2013 hatte sie sich entgegen der Meinung der Grünen gegen die Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen. Auch bei der Abstimmung über die Verschärfung des Asylrechts vom Juni 2013 hatte sich die für die Asylpolitik zuständige Regierungsrätin für ein Ja ausgesprochen.