Aargau Solothurn - Weniger Stadträte in Olten

Anstatt der heutigen fünf Stadträte, vier mit Teilzeitpensum und dem Vollzeit-Stadtpräsidenten, soll es künftig in Olten nur noch drei Exekutivmitglieder geben, diese dafür alle im Vollamt. Diese und andere Änderungen finden sich im Entwurf für die neue Gemeindeordnung.

Die aktuelle Oltner Gemeindeordnung stammt aus dem Jahr 2000 und ist in einigen Dingen nicht mehr auf dem neuesten Stand. Deswegen hat das Gemeindeparlament von Olten bereits 2013 eine Überarbeitung beschlossen und eine Spezialkommission damit beauftragt, einen Vorschlag auszuarbeiten. Diesen Vorschlag hat die Kommission nun fertig und ihn am Montagabend erstmals präsentiert.

Neue Direktionen, neue Aufgabenverteilung

Die zentralen Anträge

• Nur noch drei Stadträte, diese dafür alle im Vollamt. Die Aufgabenzuteilung zu den Direktionen müsste entsprechend angepasst werden.
• Das Gemeindeparlament soll weiterhin aus 50 Mitgliedern bestehen.
• Die ausserparlamentarischen Kommissionen sollen abgeschafft und durch nichtständige Gremien ersetzt werden.

Zentraler Änderungsauftrag: der Umbau der Exekutive. Heute wird Olten von fünf Stadträten regiert, vier davon sind im Nebenamt tätig und der Stadtpräsident im Vollamt. Mit der neuen Gemeindeordnung gäbe es künftig nur drei Stadträte, diese aber alle im Vollamt.

Gemäss der Spezialkommission, welche die Vorschläge ausgearbeitet hat, mache eine solche Anpassung Sinn, weil es in den vergangenen Jahren im Kanton Solothurn und auch in Olten selber einige Veränderungen gegeben hat.

Zum Beispiel bei der Zuteilung der Direktionen auf die Stadtratsmitglieder. Seit es im Kanton Solothurn beispielsweise die Sozialregionen gibt, hat die städtische Sozialdirektion viel weniger zu tun. Und ganz aktuell hat Olten seine Stadtpolizei abgeschafft, womit die wichtigste Aufgabe der Sicherheitsdirektion wegfällt.

Keine ständigen Kommissionen mehr

Das Gemeindeparlament von Olten soll demgegenüber aber nicht verändert werden und auch künftig aus 50 Mitgliedern bestehen. Es habe in der Kommission kontroverse Diskussionen dazu gegeben, heisst es in der Mitteilung vom Montag. Schliesslich hätten sich die Mitglieder aber für die Beibehaltung des Status quo entschieden.

Was sich allerdings ändern wird, ist das Kommissionswesen. So sollen sämtliche ausserparlamentarischen Kommissionen abgeschafft werden, da man eine generelle Unzufriedenheit feststellen könne. Der Stadtrat solle dafür im Gegenzug die Möglichkeit erhalten, für besondere Aufgaben nichtständige Beratungsgremien einzusetzen.

Sowohl die Reduktion der Stadtratsmitglieder, als auch die Abschaffung der Kommissionen dürften in Olten noch zu Reden geben. Die Vorschläge für die neue Gemeindeordnung gehen jetzt in die Vernehmlassung. Bis am 17. Juli können sich Parteien und Öffentlichkeit dazu äussern.